Der Dachverband der Sammlungsbewegung namens 'Aufstehen" nimmt klarere Konturen an
Die Sammlungsbewegung besteht aus verschiedenen linken Sammlungsbewegungen
#Aufstehen versteht sich "nur" als Dachverband der linken Sammlungsbewegungen wie PSP ( die Plattform der SPD-Progressiven) oder NLB ( die neue linke Sammlungsbewegung von Linken ).
Die Programmatik wird man nur gemeinsam entwickeln können. Es darf aber kein zu minimalistisches Programm von #Aufstehen entstehen, dass sozusagen den kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen den verschiedenen Sammlungsbewegungen markiert, zumal auch Bülow mit seiner PSP-Plattform als SPD- Bundestagsabgeordneter von Sammlungsbwegungen spricht.
Diese PSP Plattform wird als Sammlung von linken Sozialdemokraten vorerst also parallel genauso weiterbestehen wie die Neue Linke Sammlungsbewegung (NLB) als Sammlung von Linken.
Es bleibt zu hoffen, dass es nicht nur um Reformpolitik geht sondern die Eigentumsfrage gestellt wird. Die NLB ( Neue Linke Sammlungsbewegung) wird das jedenfalls weiterhin machen. Die PSP von Bülow hoffentlich nicht weniger.
Sahra Wagenknecht bezeichnet die neue linke Sammlungsbewegung mit dem Namen #Aufstehen, in Anlehnung an die französische " La Insoumise" wo Linke mit Marxisten und der Kommunistischen Partei Frankreichs kooperieren, als Dachorganisation für Linke, frustrierte Sozis, von enttäuschte Grünen und vor allem parteilosen Linken, die von den Parteien und auch der Linkspartei unter Führung von Kipping und Riexinger enttäuscht sind.
Zu der neoliberal ausgerichteten SPD sollte man sich wie "la inoumise" in Frankreich oder seinerzeit Syriza in Griechenland vor dem Verrat an der Sache scharf abgrenzen und auch klar distanzieren.
Auch für die NLB wird wie für Oskar Lafontaine selber die Eigentumsfrage und die Forderung nach Vergesellschaftung der Konzerne analog zum Manifest der Neuen Linken Sammlungsbewegung zentral bleiben.
Lafontaine sagte sogar, dass man nicht links ist, wenn man die Eigentumsfrage nicht stellt und die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse nicht überwinden wolle. Selbst Umverteilung sei zu wenig. Es gehe um Rückverteilung von Konzerneigentum, dass dem Volk durch Oligarchen gestohlen wurde.
Im Sinne von Rosa Luxemburg könnte die neue Bewegung eine revolutionäre Reformpolitik betreiben. Demnach sind nur solche Reformen im Gegensatz zu Agenda 2010 beispielsweise akzeptabel, die gleichzeitig in Richtung der Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse richtigsmässig weisen.
Insofern mus es auch um bezahlbare Mieten, ordentliche Löhne, höhere Renten und um eine Grundsicherung für ale gehen.
Auch die Linke hat leider teilweise versagt - die SPD sowieso - wir brauchen deshalb eine neue deutsche Linke, die Neoliberalismus konsequent ablehnt und Vergesellschaftungssozialismus anstrebt. Da werden wir wie Oskar Lafontaine nicht locker lassen
Gleichzeitig werden wir die neue linke Sammlungsbewegung namens #Aufstehen genauso wie die Bülow-Gruppe es wohl machen wird, entschieden unterstützen.
Wir verstehen diese Bewegung ebenfalls als neue gemeinsame Plattform verschiedener linker Sammlungsbewegungen, die eine gemeinsame anti-neoliberale Dachorganisation braucht.
Oskar Lafontaine freut sich ebenfalls: ( Im Wortlaut)
"Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig", schreiben der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer im "Spiegel". "Aufbruch aus dem Elfenbeinturm in die Wirklichkeit! - das ist das Gebot der Stunde."
Auch der Soziologe Wolfgang Streeck unterstützt Aufstehen, er schreibt in der FAZ: "Nach dem Eintritt der SPD in eine weitere große Koalition gibt es in Deutschland derzeit keine oppositionelle Machtperspektive mehr. Die Scholz-Nahles-SPD schrumpft unaufhaltsam; mit ihrer 'Erneuerung' hat sie noch nicht einmal angefangen. Die Linkspartei wird durch ihren sektiererischen Flügel gelähmt, und die Grünen sind zu Merkels letzter Einsatzreserve mutiert. Wer sich nicht in die schwarz-rot-grüne Einheitsfront einreihen will, dem bleiben nur Protestwahl oder Wahlenthaltung. So landet mancher bei der AfD, der dort nicht landen müsste. Zugleich sind viele linke Mitglieder der SPD von vielen nicht-sektiererischen Mitgliedern der Linkspartei nicht zu unterscheiden, und dasselbe gilt für viele Nichtwähler. Alle diese könnten in einer neu organisierten Schnittmenge von linker SPD und realistischer Linker eine wahlpolitische Heimat finden."
Wenn Ihr das auch so seht, macht mit. http://www.aufstehen.de/
#aufstehen #sammlungsbewegung #sahra #wagenknecht #oskar #lafontaine#oskarlafontaine
Neben der Gründungsseite existiert bereits ein Trailer auf Youtube.
Bürgerliche Medien wie "Welt" und "Deutschlandfunk" haben die Hetze gegen diese Bewegung bereits gestartet und die Bewegung hämisch als reine SPD-Erneuerungsbewegung diffamiert.
P.S. Das Logo der neuen Bewegung mit einem geschwungenen "A" musste kurzfristig geändert werden, weil es dem Logo der "Nationalen Alternative" also der Jugendorganisation der NPD sehr ähnlich war. Solche Fehler sollten im Zukunft nicht mehr passieren.
Sahra Wagenknecht bezeichnet #Aufstehen-Sammlungsbewegung als Dachorganisation
Sahra Wagenknecht bezeichnet die neue linke Sammlungsbewegung mit dem Namen #Aufstehen, in Anlehnung an die französische " La Insoumise" wo Linke mit Marxisten und der Kommunistischen Partei Frankreichs kooperieren, als Dachorganisation für Linke, frustrierte Sozis, von enttäuschte Grünen und vor allem parteilosen Linken, die von den Parteien und auch der Linkspartei unter Führung von Kipping und Riexinger enttäuscht sind.
Neben der Gründungsseite existiert bereits ein Trailer auf Youtube.
Bürgerliche Medien wie "Welt" und "Deutschlandfunk" haben die Hetze gegen diese Bewegung bereits gestartet und die Bewegung hämisch als reine SPD-Erneuerungsbewegung diffamiert.
Auch die SPD startete eine Hetzkampagne:
Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hat die neue Sammlungsbewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht scharf attackiert. In einem Europa, das konsequent nach rechts drifte, brauche es dringend progressive Alternativen. "Aber das geht doch nicht über eine PR-Initiative mit notorischen Separatisten an der Spitze, die übrigens bei europäischen oder integrationspolitischen Themen keineswegs progressive oder gar linke Positionen vertreten", schrieb Stegner auf Facebook.
"La insoumise" mit Melenchon in Frankreich war in strikter Abgrenzung zur neoliberal entarteten PS-Sozialdemokratie gegründet worden - genauso wie Syriza in Griechenland in strikter Abgrenzung zur Pasok-Sozialdemokratie. Sozialisten neben Marxisten hatten sich dennoch sowohl in Frankreich wie in Griechenland an diesen neuen linken Volksbewegungen beteiligt.
So wird die Wahrheit bereits von Anfang an durch Mainstreammedien verbogen, denn es geht um eine Linksbewegung, die auch anders als die Linkspartei in Ostländern eine strikte Abgrenzung zur real existierenden SPD anstrebt, die auf neoliberale Politik im Interesse der Konzernherrschaft der Superreichen in Gefangenschaft von CDU und CSU setzt.
https://www.facebook.com/berichtausberlin/videos/2072552582763754/
Der MdB-Funktionär Bülow von der SPD sprach auch von verschiedenen Sammlungsbewegungen. So wird seine PSP Plattform der sozialdemokratischen "Progressiven" vorerst parallel genauso weiter existieren wie die Sammlung der Linken auf Facebook, die unter dem Namen "Neue Linke Sammlungsbewegung" ( NLB) mit eigenem Manifest, das den Vergesellschaftungssozialismus anstrebt ( den auch Oskar Lafontaine fordert) bekannt wurde und ebenfalls ca 2000 Linke und Interessierte aus dem linken Spektrum links der SPD gesammelt hat.
Auch die Linke hat leider teilweise versagt - die SPD sowieso - wir brauchen deshalb eine neue deutsche Linke, die Neoliberalismus konsequent ablehnt und Vergesellschaftungssozialismus anstrebt. Da werden wir wie Oskar Lafontaine nicht locker lassen
Gleichzeitig werden wir die neue linke Sammlungsbewegung namens #Aufstehen genauso wie die Bülow-Gruppe es wohl machen wird, entschieden unterstützen.
Wir verstehen diese Bewegung ebenfalls als neue gemeinsame Plattform verschiedener linker Sammlungsbewegungen, die eine gemeinsame anti-neoliberale Dachorganisation braucht.
Oskar Lafontaine freut sich ebenfalls: ( Im Wortlaut)
"Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig", schreiben der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer im "Spiegel". "Aufbruch aus dem Elfenbeinturm in die Wirklichkeit! - das ist das Gebot der Stunde."
Auch der Soziologe Wolfgang Streeck unterstützt Aufstehen, er schreibt in der FAZ: "Nach dem Eintritt der SPD in eine weitere große Koalition gibt es in Deutschland derzeit keine oppositionelle Machtperspektive mehr. Die Scholz-Nahles-SPD schrumpft unaufhaltsam; mit ihrer 'Erneuerung' hat sie noch nicht einmal angefangen. Die Linkspartei wird durch ihren sektiererischen Flügel gelähmt, und die Grünen sind zu Merkels letzter Einsatzreserve mutiert. Wer sich nicht in die schwarz-rot-grüne Einheitsfront einreihen will, dem bleiben nur Protestwahl oder Wahlenthaltung. So landet mancher bei der AfD, der dort nicht landen müsste. Zugleich sind viele linke Mitglieder der SPD von vielen nicht-sektiererischen Mitgliedern der Linkspartei nicht zu unterscheiden, und dasselbe gilt für viele Nichtwähler. Alle diese könnten in einer neu organisierten Schnittmenge von linker SPD und realistischer Linker eine wahlpolitische Heimat finden."
Wenn Ihr das auch so seht, macht mit. http://www.aufstehen.de/
#aufstehen #sammlungsbewegung #sahra #wagenknecht #oskar #lafontaine#oskarlafontaine
"Aufstehen" - Sahra Wagenknechts ausserparlamentarische APO-Bewegung stützt sich auch auf parlamentarische Kräfte aus SPD und Grünen
Die seit längerem angekündigte neue linke Sammelbewegung nimmt mit der Beteiligung von Sahra Wagenknecht und der Etablierung einer separaten Plattform und der " aufständischen" Namensfindung jetzt deutlichere Konturen an.
Der Zusammenschluss um Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht soll am Wochenende unter dem Namen "Aufstehen" an den Start gehen, wie der "Spiegel" berichtet. Am Samstag soll die Website aufstehen.de online gestellt werden.
Wagenknecht sagte dem "Spiegel", Ziel seien "andere politische Mehrheiten und eine neue Regierung mit sozialer Agenda". So werde etwa die SPD weiter schrumpfen, solange sie die Agenda-2010-Politik fortsetze. "Das verringert die Chance auf eine linke Machtoption."
Laut dem Magazin sind neben Unterstützern aus dem Kultur- und Wissenschaftsbereich wie dem Theatermacher Bernd Stegemann und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Streeck auch erste aktive Politiker mit dabei.
In ihrer eigenen Partei rief die ebenso umstrittene wie prominente Wagenknecht damit die Befürchtung hervor, die Fraktionsvorsitzende könnte die Linke spalten. Die Parteispitze lehnt das Vorhaben ab.
"Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig", heiße es in einem gemeinsamen Gastbeitrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow, der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen und der Grünen-Politikerin Antje Vollmer für den "Spiegel".
Auf die ausserparlamentarischer Basisbewegung der Neuen Linken Sammlungsbewegung auf Facebook ist Wagenknecht bis her wenig eingegangen. Der Fokus scheint auf parlamentarische Kräfte aus Linkspartei, SPD und Grünen zu liegen, die Bestandteil der politischen Klasse des Landes sind. Trotzdem versteht sich die Bewegung als APO-Basisbewegung, die zunächst keine politische Partei werden will. Das sehen aber nicht ale Akteure der verschiedenen linken Sammlungsbewegungen so.
Auch den vielfach vorgeschlagene Namen " Neue Linke Bewegung" hat sie wie viele andere Namensvorschläge nicht präferiert.
Der Name lehnt sich an die französische "La Insounise" ( die Aufständischen) von Melenchon in Frankreich an, die im April 2017 aus der Linkspartei hervorgegangen war und die mit der Kommunistischen Partei Frankreichs enge Kooperationen eingegangen ist. Sie bildet in Frankreich neben der Linkspartei mittlerweile eine eigene Fraktion in der Nationalversammlung.
Components of the Left Front[edit]
The Left Party, of which Jean-Luc Mélenchon is a member, is the main political force involved in the movement. Several of its executives are organizing the campaign.
The French Communist Party (PCF) is split on support for the movement. The party's national conference rejected a motion of support for Mélenchon by 55% on 5 November 2016,[37] but party members voted three weeks later in favour of support, by 53.6%.[38] Several executive members of the French Communist Party, including president Pierre Laurent and deputy Marie-George Buffet,[39] have endorsed his candidacy.
In November 2016, Ensemble!, the third component of the Left Front coalition, also announced its support for the movement as 72% of its activists had voted in favour. They had been given the choice of three options: to support Mélenchon and work on a common framework (42% of the votes), to participate more directly in the campaign of La France Insoumise (30%) or to reject "at this stage" any support for Mélenchon (25%).[40]
However, the PCF and Together! have chosen to lead "autonomous campaigns", maintaining their independence from the movement. Both parties print leaflets and posters and organize meetings without being associated with the political decisions of the campaign.[41]
Zu der Ausrichtung dieser neuen Linken gehört laut Wikipedia:
| Ausrichtung |
Linkspopulismus Demokratischer Sozialismus Ökosozialismus Republikanismus Antikapitalismus Globalisierungskritik EU-Skepsis Laizismus |
Marco Bülow sprach aber zuletzt von linken Sammelbewegungen, die zusammen arbeiten sollten, So besteht seine separate Plattform der "Progressiven PSP" wohl vorerst parallel genauso weiter wie die Neue Linke Sammlungsbewegung (NLB) auf Facebook.
Die neue Bewegung hätte "Anlass, ein Momentum, auch einen Erwartungs- und Hoffnungshorizont". Gleichwohl soll es sich um keine Partei, sondern eine außerparlamentarische Bewegung handeln.
Wagenknecht war zuletzt etwa mit ihren Positionen in der Flüchtlingspolitik innerhalb der Linken auf Druck des reformistischen Kipping-Flügels auf Kritik gestoßen. So hatte sie gerade im Niedriglohnsektor zurecht vor Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt gewarnt. Die Kritik richtete sich aber gegen den Kapitalismus, der Lohndumping betreibt und Billigarbeitskräfte gegeneinander ausspielt und nicht wie bei Rechtspopulisten gegen die Flüchtlinge selber.
Der Machtkampf mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger war auf dem Parteitag im Juni in Leipzig offen eskaliert. Beide Seiten konnten sich nur mit Mühe auf eine Aussprache einigen - allerdings erst im November.
Ensch-Engel vom FdS nahen Lutze/Neumann Flügel verlässt vor Degradierung saarländische Linksfraktion
Ensch-Engel vom FdS nahen Lutze/Neumann Flügel verlässt vor Degradierung saarländische Linksfraktion
In der saarländischen Landtagsfraktion wird jetzt auch der dem rechtsreformistischen FdS Flügel nahestehende Teil in der Fraktionsspitze gestutzt.
Sie hatte sich nach dem Rücktritt von Leo Schmitt mit dem verbliebenen Lutze/Neumann- nahen Landesvorstand der Linken an der Saar demonstrativ solidarisch erklärt.
Das teilte die Fraktion am Donnerstag mit. Fünf Abgeordnete der Fraktion hatten für die Fraktionssitzung am Montag den Antrag gestellt, Ensch-Engel von ihrer Aufgabe als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zu entbinden.
Die nötige Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, hieß es. Hintergrund sind die innerparteilichen Auseinandersetzungen in der Partei. Ensch-Engel wird dem Lager von Thomas Lutze und Andreas Neumann zugerechnet. Um ihrer Abwahl zuvorzukommen, habe die Abgeordnete gegenüber dem Landtagspräsidenten ihren Austritt aus der Fraktion erklärt, hieß es weiter.
Das lässt auf eine weitere Stärkung des linken Lafontaine-Flügel in der Fraktion schliessen.
IZ History: Der Mordfall Kiesewetter und die Geheimdienste
FUHR KIESEWETTER HINTER AUTO VON MUTM. CIA-MANN MEVLÜT KAR HER?
Im Ermittlungsbericht der Staatsanwaltschaft Heilbronn aus dem Jahr 2012 steht, dass die Streife Kiesewetter/Arnold ab 09:30 unterwegs war und gegen 11:30 zum erstenmal die „Theresienwiese“ anfuhr. Dann wären die beiden Polizisten in einer „Schulungsveranstaltung auf dem Polizeirevier“ in der John-F-Kennedy Straße gewesen. Gegen 13:30 brachen sie wieder zur „Theresienwiese“ auf, um (angeblich) nochmal „eine kurze Pause“ zu machen. Dabei fuhren sie „am Bahnhof vorbei“.
Anhand von Zeugenaussagen kann auf die Fahrtroute geschlossen werden. Statt den direkten Weg zur „Theresienwiese“ zu nehmen, fährt Kiesewetter auf der Kaiserstraße über den Neckar und in die Bahnhofstraße. Der Zeuge steht an der CC-Bank in der Bahnhofstraße 1.
„Der Zeuge R. gab an, dass er am 25.04.2007, zwischen 13:30 und 14:00 Uhr vor der Filiale der CC-Bank in der Bahnhofstraße in Heilbronn gewartet habe. Dabei habe er einen BMW-Streifenwagen Richtung Bahnhof fahren sehen. Unmittelbar davor oder danach habe er mit seiner Frau telefoniert. Die Zeugin R. bestätigte dieses Gespräch, Zeitpunkt: 13:37 Uhr.“
Bei der CC-Bank handelt es sich ausgerechnet um die „Santander“ Bank, die noch heute in der Bahnhofsstraße 1 ist!
Quelle: stern
Das Magazin „Stern“ berichtete, dass deutsche und US-Geheimdienstagenten Zeugen des Heilbronner Polizistenüberfalls sein könnten! Der mutmaßliche CIA-Agent Mevlüt Kar wäre beschattet worden, wie er Geld bei der „Santander“-Bank eingezahlt hätte und danach auf die Festwiese zurückkam. Dort wären dann die Agenten Augenzeugen der Schießerei mit den Polizisten geworden.
Quelle: Interpol
Der Zeuge Ahmad C. war noch vor Polizei und Rettungskräften am Tatort. Laut seiner Aussage in den Ermittlungsakten wäre er gegen 12:45 von seiner Wohnung in Heilbronn-Böckingen zum Bahnhof “gelaufen”. „Kurz nach 14 Uhr sei er wieder Richtung Wohnung gelaufen.“ Auf dem Rückweg wäre er “von der Bahnhofstraße in die Frankfurter Straße eingebogen“ und hätte dann als einer der ersten Augenzeugen überhaupt die überfallenen Polizisten entdeckt.
Fuhr Kiesewetter hinter Kar her?
Auf dieser Fahrroute könnte eine Zeugin den Streifenwagen gegen 13:40 in der Frankfurter Straße gesehen haben. Vor dem Polizeiwagen fuhr ein „alter brauner Mercedes“, der in die Theresienwiese einbog. Wohin der Polizeiwagen gefahren ist, beobachtete die Zeugin nicht mehr!
„Die Zeugin R. gab an, dass sie am 25.04.2007, gegen 13:25 Uhr mit dem Fahrrad vom Zentrum Heilbronn aus Richtung Böckingen fahren wollte. Ca 10 bis 15 Minuten später habe sie in der Frankfurter Straße auf der Höhe der Abzweigung Richtung Bahnhof einen Streifenwagen der Polizei fahren sehen, in dem zwei Personen saßen. Das vor dem Polizeifahrzeug fahrende Fahrzeug, ein alter brauner Mercedes, sei auf die Theresienwiese gefahren. Wohin der Streifenwagen gefahren sei, konnte die Zeugin nicht sagen.“
Die Zeugin Alja S. joggte an der Theresienwiese vorbei in Richtung der Eisenbahnbrücke. Sie sah „zwischen 13:50 und 13:55 Uhr“einen Streifenwagen, „der langsam und „ruppig“ auf dem Platz in Richtung von dem Stromhäuschen gefahren sei.“
Der überfallende Polizist Martin Arnold bestätigte in seiner Vernehmung, dass sie auf dem Weg zur „Theresienwiese“ am Bahnhof vorbeigefahren wären. Die Bahn-Unterführung habe er rechts gesehen, durchgefahren wären sie jedoch nicht.
“Bei der Anfahrt zum Tatort erinnerte sich Martin ARNOLD daran, dass sie am Tattag am Bahnhof vorbeigefahren sind. Die Unterführung vor der Theresienwiese habe er rechts gesehen. Durchgefahren seien sie nicht.”
Wenn die Streife nach der Schulung eine Pause auf der „Theresienwiese“ gemacht haben wollte, ist die Frage: Warum fuhren sie dann einen Umweg über den Bahnhof? Der direkte Weg vom Polizeirevier in der John-F-Kennedy Straße zur „Theresienwiese“ führt nicht am Bahnhof vorbei.
Warum befand sich der Zugführer von Kiesewetter und Arnold, Timo H. am Bahnhof? Was lief da wirklich ab?
Aktualisierung, 05.02: Vom Bahnhof kann die Theresienwiese angefahren wenn, über Frankfurter Straße, siehe …
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