Thies Gleiss (Die Linke) hat nicht verstanden, dass #Aufstehen nur ein Dachverband der neuen linken Sammelbewegungen ist
Wortreich philosophiert der Linkspolitiker Thies Gleiss über die neue Sammelbewegung - ohne überhaupt den Kern der neuen Bewegung zu erfassen.
Er glaubt ernsthaft, dass die für den 4. September angekündigte Plattform #Aufstehen die linke Sammelbewegung selber sei. Das ist aber keinesfalls so der Fall.
#Aufstehen wird nur der Dachverband verschiedener linker Sammlungsbewegungen sein, die schon seit Monaten existieren, wie Sahra Wagenknecht in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vor Tagen erklärte.
Momentan existieren u.a. die Bewegung der ca. 2000 Linken auf Facebook, die Linke auf der Seite der #Neuen Linken Bewegung sammelt. Thies Gleiss erwähnt die Bewegung mit keinem Wort, weil sie schon ein striktes antikapitalistisches und auf Vergesellschaftung von Konzerneigentum zielendes Profil in ihrem Manifest verkörpert, dass er dieser Bewegung absprechen möchte.
Dieser Bewegung gehören ca. 10 Administratoren an - u.a Ralph Niemeyer, Georg Theiss. Tim Bohrmann, ich , Paul Weiler, Franz Haselbeck, Michelle Obendorfer und weitere Admins, die u.a. Sahra Wagenknecht-Fanseiten oder die Gruppe Linksfraktion mit über 10 000 Linken auf Facebook leiten.
Daneben besteht eine von dem SPD Bundestagsabgeordneten Bülow gestartete Sammlungsbewegungen von Sozialdemokraten, die ebenfalls mehrere tausend registrierte Mitglieder hat.
Sahra Wagenknecht will mit der neuen Plattform "nur" als Dachverband dieser linken Sammlungsbewegungen agieren. Durch ihre Beteiligung wird wie durch die Beteiligung von Oskar Lafontaine und 40 weiteren Prominenten ein großer medialer Schub für diese linken Sammlungsbewegungen erhofft, der wie der Fall von " la insoumise" mit Melenchon in Frankreich zeigt, durchaus zu einer grossen Volksbewegung werden kann.
Der Name leitet sich auch anders als Thies Gleiss vermutet nicht von einer deutschen oder österreichischen Bewegung ab, sondern von dem Namen " la insoumise" und bedeutet die Unbeugsamen, die Aufständischen ( Aufstehen bedeutet substantiviert nämlich "Aufstand") bzw . die Rebellischen. In Frankreich kooperieren Linke mit Marxisten der KPF und der CGT, die er auch nur negativ erwähnt. Auch das verschweigt Thies Gleiss.
Die Europäische Linke hat "la insoumise" verlassen und eine neue europäische Linke gegründet, weil da die Verräterpartei "Syriza" nach wie vor Mitglied ist.
Null Toleranz gegenüber dem Neoliberalismus und ein neuer Antikapitalismus sollte das Ziel der neuen Bewegung sein, damit die deutsche Linke anders als Teile der Linkspartei ihre Kerninhalte und ihre wahre Identität in strikter Abgrenzung zur neoliberal aufgestellten SPD wieder findet.
Auch für Oskar Lafontaine ist die Eigentumsfrage die zentrale Frage für wirkliche Linke Auf dem Jahresauftakt der Linken forderte er im Podiumsgespräch mit Gysi eine neue Vergesellschaftung, die Eigentumsfrage zu stellen und statt nur Umverteilung sogar eine Rückverteilung von Volksvermögen anzustreben, dass sich Oligarchen der Konzernherrschaft räuberisch angeeignet haben.
Es ist zwar richtig, dass die Prominenten zum Teil keine sozialistischen Linken sind. Aber sie sind nur ein Teil der Bewegung und es ist nicht ausgemacht, dass sie die Inhalte der Bewegung alleine prägen werden.
Als Namen der „Prominenten“ sind bisher Rudolf Dressler, Alt-AfA-Kader der SPD, Marco Bülow, SPD-„Linker“ und selbst Gründer einer kritischen Plattform von SPD-Abweichler*innen, die Alt-Grüne Antje Vollmer, der Politikwissenschaftler Wolfgang Streeck und der Theatermacher Bernd Stegemann gefallen. Den Genannten wird sicher nicht unrecht getan, wenn sie als höchstens gemäßigt links-sozialdemokratisch bezeichnet werden. Sie haben alle die LINKE und ihr Erfurter Programm nicht aus persönlicher Taktik und Abwartehaltung abgelehnt, sondern aus inhaltlicher Überzeugung.
Die "Neue Linke Bewegung" steht deshalb für die sozialistische Linke innerhalb dieser Bewegung, die rechtsreformistischen Sozialdemokraten die Bewegung sicherlich nicht alleine überlassen werden. Da vertrauen wir auch auf Sahra Wagenknecht und auf Oskar Lafontaine sowie auf Sevim Dagdelen und auf Fabio de Masi. Umso trauriger, dass der angebliche "Antikapitalist" Gleiss diesen Kern der Bewegung nicht mal erwähnte.
Die Bewegung soll zudem eine Basisbewegung sein. Allein deshalb werden hoch bezahlte Bundestagsabgeordnete die Bewegung nicht alleine dominieren.
Deshalb ist folgende Aussage von Thies Gleiss ebenfalls schlicht falsch, denn die Neue Linke Bewegung ( NLB) hat als Teil der Bewegung sogar bereits ein auf Vergesellschaftung und damit auf Vergesellschaftungssozialismus zielendes 18-Punkte-Manifest erarbeitet, dass im Gegensatz zur Linkspartei den Antikapitalismus und Anti-Neoliberalsimus auch realpolitisch anstreben wird.
Die inhaltlichen Fundamente von #aufstehen werden offiziell am 4. September verkündet. Die bisher bekannt gewordenen Konturen lassen aber ein klares Urteil zu: Es wird eine windelweiche Kritik am gegenwärtigen Kapitalismus geben. Die Frage des Eigentums an Produktionsmitteln wird kaum eine Rolle spielen und die Krise des Kapitalismus wird als Versagen, als Ausrutscher, als Ergebnis falscher Regierungspolitik dargestellt, aber nicht als Produkt einer antagonistisch in Klassen gespaltenen Gesellschaft.
Das ist eine Verflachung und ein analytischer Rückschritt gegenüber dem Erfurter Grundsatzprogramm der LINKEN, die ganz sicher nicht der Stabilisierung der LINKEN dienen, sondern die Gefahr bergen, dass die LINKE an Profillosigkeit und Langweiligkeit zunehmen und in eine tatsächliche Krise schliddern wird.
Zudem ignoriert er die gegenüber den vorletzten Wahlen über eine Million Stimmenverluste der Linkspartei bei den Bundestagswahlen, die auch dem Anbiederungskurs an eine neoliberal tickende SPD besonders in Ostdeutschland geschuldet sind.
So wäre Thies Gleiss besser beraten gewesen, wenn er die bereits bestehenden linken Sammlungsbewegungen genauer und nicht so schlampig betrachtet und die Linken als angeblicher Linker in dieser Bewegung nicht völlig ignoriert hätte.
Wagenknecht: Mit dieser SPD und diesen Grünen können wir als Linke nicht kooperieren
Zum Start ihrer neuen Sammlungsbewegung als Dachorganisation von linken Sammlungsbewegungen wie NLB ( Neue Linke Bewegung) und PSP ( Bewegung von SPD-Progressiven von Bülow) hat Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht einem Bündnis mit SPD und Grünen eine Absage erteilt.
Solange die SPD an der Agenda 2010 festhalte und die Grünen nichts wesentlich anders machen wollten als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sei Rot-Rot-Grün für die Wähler "kein attraktives Projekt", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Sonntag. Insbesondere die neoliberale Politik dieser Parteien steht immer wieder im Fokus ihrer Kritik.
Deshalb ist es auch unsinnig, wenn "Welt" und "Deutschlandfunk" von einer reinen SPD-Bewegung sprechen. Unsinniger kann man die Menschen nicht hinters Licht führen.
Das Ziel ihrer neuen Sammlungsbewegung "Aufstehen" sei eine neue Regierung, die "endlich wieder für die Mehrheit der Bevölkerung Politik macht und nicht für Wirtschaftslobbyisten", sagte Wagenknecht weiter. Erst wenn sich die Parteien veränderten, gebe es wieder die Chance auf andere Mehrheiten.
Wagenknechts Bewegung ist natürlich umstritten
Offizieller Start der neuen Bewegung ist der 4. September, wie auf der am Samstag freigeschalteten Website von "Aufstehen" angekündigt wurde. Auf der Seite sind bislang keine politischen Forderungen zu finden, sondern 18 Videoclips von Bürgern zu sehen, die über ihre Sorgen, Themen und Forderungen an die Politik sprechen.
Wagenknecht will mit ihrer neuen Bewegung für linke politische Mehrheiten sorgen und neben Anhängern ihrer eigenen Partei auch Mitglieder von SPD und Grünen sowie Parteilose ansprechen.
In ihrer eigenen Partei hatte die Initiative der ebenso umstrittenen wie prominenten Wagenknecht die Befürchtung hervorgerufen, die Fraktionsvorsitzende könnte die Linke spalten.Es geht aber um sammeln statt um spalten.
Die Parteispitze der Linkspartei lehnte das Vorhaben dennoch seit langem ab.
Linken-Chef Bernd Riexinger sagte zuletzt der Nachrichtenagentur AFP, er sehe keine Gefahr für die eigene Partei. "Die Initiative richtet sich an die enttäuschten Anhänger der anderen Parteien", sagte Riexinger.
Lafontaine rührt die Werbetrommel
Wagenknechts Ehemann, Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine, warb in der "Welt am Sonntag" für das neue Projekt.
"Wir verstehen uns nicht als Partei, sondern als eine Bewegung, die eine inhaltliche Erneuerung der Politik in unserem Land anstrebt." Die Bewegung sei "bewusst überparteilich" und lade alle zum Mitmachen ein, "die sich mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik wünschen und die für die Erhaltung unserer Umwelt eintreten".
Wagenknecht beantwortet Fragen zur Dachorganisation der neuen linken Sammlungsbewegung #Aufstehen
aus den Nachdenkseiten - Link im Anhang
In diesen Tagen ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Albrecht Müller hatte die Möglichkeit mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu #Aufstehen zu stellen.
Wann wird die Sammlungsbewegung vorgestellt?
Offizieller Start unserer Sammlungsbewegung ist der 4. September. An dem Tag stellen wir die Namen unserer prominenten Gründungsmitglieder und auch den Gründungsaufruf öffentlich vor und werden unsere Ziele vor der Presse erläutern.
Unter welchem Namen?
Wir haben uns für #Aufstehen entschieden. Aufstehen für ein gerechtes und friedliches Land, darum geht es. Unter www.aufstehen.de wird ab morgen (4. August) auch schon eine vorläufige Webseite online gehen. Weil uns täglich Anfragen von Interessenten erreichen, die gern mitmachen möchten, wollen wir ihnen die Möglichkeit geben, sich schon jetzt zu registrieren.
Können Sympathisanten und mögliche Unterstützer Teil der Bewegung werden? Gibt es so etwas wie eine Mitgliedschaft?
Jeder, der sich auf unserer Webseite registriert, wird damit Teil der Bewegung. Er wird automatisch sowohl unsere vielfältigen online-Inhalte erhalten als auch über Aktionen vor Ort informiert. Wir hoffen, dass wir sehr viele Mitstreiter gewinnen werden, denn nur dann wird unsere Bewegung ausreichend Druck entfalten können, um die Politik in diesem Land zu verändern. Das ist unser Ziel.
Ist die Bewegung eine Partei? Tritt sie bei Wahlen an? Wie kann man sich das konkret vorstellen? Im Vorfeld wurde ja gelegentlich “La France insoumise“ als Vorbild genannt. Die sind nach unserem deutschen Verständnis aber keine Sammlungsbewegung, sondern eine echte Partei.
La France Insoumise ist streng genommen keine Partei, aber das französische Wahlrecht erlaubt es, dass Bewegungen zu Wahlen antreten. Das ist in Deutschland anders. Dennoch gründen wir bewusst keine Partei, denn es geht uns zunächst einmal darum, Menschen mit ähnlichen Überzeugungen zusammenzubringen. Wir wollen sammeln, nicht spalten. Dafür ist es wichtig, dass niemand seine Organisation verlassen muss, um bei uns mitzumachen. Vor allem aber wollen wir ein attraktives Angebot an all diejenigen machen, die sich von der Politik zurückgezogen haben und keiner Partei mehr vertrauen. Ich wäre sehr froh, wenn wir viele von ihnen wieder zu einem Engagement ermutigen könnten, aber das schafft man sicher nicht mit einer neuen starren Parteistruktur.
Wie soll die Verknüpfung zu den bestehenden und geistesverwandten Parteien aussehen?
Wir hoffen, dass sich möglichst viele Mitglieder aus SPD, Linker und Grünen bei uns zusammenfinden. Nach meinen Erfahrungen gibt es gerade in der SPD sehr viele, die mit dem unerschütterlichen Agenda-2010-Kurs und dem erneuten Eintreten in die GroKo sehr unzufrieden sind. Und vermutlich gibt es auch bei den Grünen nicht wenige, die sich im Interesse der Umwelt auch mit mächtigen Industrielobbys anlegen wollten, statt als letzte Machtreserve von Frau Merkel den Status Quo zu verwalten. Die Sammlungsbewegung soll all diejenigen zusammenführen, die sich eine Erneuerung des Sozialstaats, ein Zurück zur Entspannungspolitik Willy Brandts und ein verantwortungsvolles, naturverträgliches Wirtschaften wünschen.
Gibt es so etwas wie Unterorganisationen, also regionale Gliederungen oder so etwas Ähnliches? Sind Treffen der Anhänger der neuen politischen Bewegung vorgesehen? Gibt es einen großen Kongress? Ein erster Auftritt in einer der großen Hallen Deutschlands, also in der Westfalenhalle oder im Olympiastadion, das wäre doch ein passendes Signal? Darauf warten viele.
Ja, es wird Strukturen vor Ort und natürlich auch größere Events und Kongresse geben. Ich wünsche mir, dass wir so schnell wachsen, dass wir bald tatsächlich die Westfalenhalle füllen könnten.
Gibt es eine Führung der Sammlungsbewegung? Welche Personen sind dabei?
Es gibt aktuell gut 40 prominente Gründungsmitglieder, deren Namen wir allerdings erst am 4. September öffentlich machen werden. Außerdem gibt es bereits ein hochmotiviertes, kreatives Team, das sich um unseren online Auftritt und die Sozialen Medien kümmern wird. Sobald #Aufstehen im September gegründet ist, werden wir natürlich auch Arbeitsstrukturen schaffen. Aber entscheidend ist für uns, dass jeder sich einbringen, jeder mitdiskutieren und die Bewegung mitgestalten kann. Dafür werden wir Möglichkeiten schaffen. Eine Bewegung lebt vom Engagement ihrer Mitstreiter.
Kann man in einigen wenigen Zeilen zusammenfassen, was die zentralen programmatischen Vorstellungen der Sammlungsbewegung sind?
Es geht um den Mut zur Überwindung des neoliberalen Mainstreams, um eine soziale Politik im Interesse der Mehrheit. Und um ein Ende der Kriegspolitik und des gefährlichen Wettrüstens. Der Neoliberalismus tritt die sozialen Bedürfnisse der weniger Wohlhabenden mit Füßen und bringt viele dazu, sich von der Demokratie abzuwenden. Am Ende profitieren davon rechte Parteien. Inzwischen bestimmt die AfD in Deutschland die Themen der Politik und treibt die anderen vor sich her. Das wollen wir nicht länger akzeptieren. Die konzerngesteuerte Globalisierung, der Sozialabbau, immer neue Kriege, das alles ist keine Naturgewalt. Es gibt dazu Alternativen und wir wollen den Menschen die Hoffnung zurückgeben, dass sich die Politik verändern lässt.
Der Flügel-Kampf innerhalb der Linkspartei nimmt häßliche Konturen an
Nach der angekündigten Gründung der Sammlungsbewegung #Aufstehen als Dachverband der linken Sammlungsbewegungen wie NLB ( Neue Linke Bewegung) und PSP - Progressive von Bülow scheint der Kampf innerhalb der Linkspartei weiter zu eskalieren.
Michael Klitzing repräsentiert in seiner Heimatregion schon seit langer Zeit den linken Flügel der Linkspartei.
Der Ex Bundeschatzmeister und MdB der Linkspartei namens Thomas Nord zeigt durch seine Entgleisung als Vorstandsmitglied der Partei die Spaltungslinien der Linkspartei gut auf.
Er erwähnte auch Diether Dehm und Alexander Neu negativ, die wie Sahra Wagenknecht die Hauptfeindbilder der antideutschen und rechtsreformistischen FdS Kräfte innerhalb der Linkspartei sind.
Sahra Wagenknecht bezeichnet #Aufstehen-Sammlungsbewegung als Dachorganisation
Die Sammlungsbewegung besteht aus verschiedenen linken Sammlungsbewegungen
Das Symbol der Neuen Linken Sammlungsbewegung (NLB), der sich als Flügel der Linken in der Sammlungsbewegung unter dem neuen Dachverband #Aufstehen betrachtet. Demgegenüber gibt es die PSP-Progressiven Sammlungsgruppe des SPD MdB Bülow - vor allem von linken Sozialdemokraten
#Aufstehen versteht sich "nur" als Dachverband der linken Sammlungsbewegungen wie PSP ( die Plattform der SPD-Progressiven) oder NLB ( die neue linke Sammlungsbewegung von Linken ).
Die Programmatik wird man nur gemeinsam entwickeln können. Es darf aber kein zu minimalistisches Programm von #Aufstehen entstehen, dass sozusagen den kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen den verschiedenen Sammlungsbewegungen markiert, zumal auch Bülow mit seiner PSP-Plattform als SPD- Bundestagsabgeordneter von Sammlungsbwegungen spricht.
Diese PSP Plattform wird als Sammlung von linken Sozialdemokraten vorerst also parallel genauso weiterbestehen wie die Neue Linke Sammlungsbewegung (NLB) als Sammlung von Linken.
Es bleibt zu hoffen, dass es nicht nur um Reformpolitik geht sondern die Eigentumsfrage gestellt wird. Die NLB ( Neue Linke Sammlungsbewegung) wird das jedenfalls weiterhin machen. Die PSP von Bülow hoffentlich nicht weniger.
Sahra Wagenknecht bezeichnet die neue linke Sammlungsbewegung mit dem Namen #Aufstehen, in Anlehnung an die französische " La Insoumise" wo Linke mit Marxisten und der Kommunistischen Partei Frankreichs kooperieren, als Dachorganisation für Linke, frustrierte Sozis, von enttäuschte Grünen und vor allem parteilosen Linken, die von den Parteien und auch der Linkspartei unter Führung von Kipping und Riexinger enttäuscht sind.
Zu der neoliberal ausgerichteten SPD sollte man sich wie "la inoumise" in Frankreich oder seinerzeit Syriza in Griechenland vor dem Verrat an der Sache scharf abgrenzen und auch klar distanzieren.
Auch für die NLB wird wie für Oskar Lafontaine selber die Eigentumsfrage und die Forderung nach Vergesellschaftung der Konzerne analog zum Manifest der Neuen Linken Sammlungsbewegung zentral bleiben.
Lafontaine sagte sogar, dass man nicht links ist, wenn man die Eigentumsfrage nicht stellt und die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse nicht überwinden wolle. Selbst Umverteilung sei zu wenig. Es gehe um Rückverteilung von Konzerneigentum, dass dem Volk durch Oligarchen gestohlen wurde.
Im Sinne von Rosa Luxemburg könnte die neue Bewegung eine revolutionäre Reformpolitik betreiben. Demnach sind nur solche Reformen im Gegensatz zu Agenda 2010 beispielsweise akzeptabel, die gleichzeitig in Richtung der Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse richtigsmässig weisen.
Insofern mus es auch um bezahlbare Mieten, ordentliche Löhne, höhere Renten und um eine Grundsicherung für ale gehen.
Auch die Linke hat leider teilweise versagt - die SPD sowieso - wir brauchen deshalb eine neue deutsche Linke, die Neoliberalismus konsequent ablehnt und Vergesellschaftungssozialismus anstrebt. Da werden wir wie Oskar Lafontaine nicht locker lassen
Gleichzeitig werden wir die neue linke Sammlungsbewegung namens #Aufstehen genauso wie die Bülow-Gruppe es wohl machen wird, entschieden unterstützen.
Wir verstehen diese Bewegung ebenfalls als neue gemeinsame Plattform verschiedener linker Sammlungsbewegungen, die eine gemeinsame anti-neoliberale Dachorganisation braucht.
Oskar Lafontaine freut sich ebenfalls: ( Im Wortlaut)
"Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig", schreiben der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer im "Spiegel". "Aufbruch aus dem Elfenbeinturm in die Wirklichkeit! - das ist das Gebot der Stunde."
Auch der Soziologe Wolfgang Streeck unterstützt Aufstehen, er schreibt in der FAZ: "Nach dem Eintritt der SPD in eine weitere große Koalition gibt es in Deutschland derzeit keine oppositionelle Machtperspektive mehr. Die Scholz-Nahles-SPD schrumpft unaufhaltsam; mit ihrer 'Erneuerung' hat sie noch nicht einmal angefangen. Die Linkspartei wird durch ihren sektiererischen Flügel ( damit meint er wohl vor allem den emanzipatorisch-antideutschen Kipping-Flügel, Red.) gelähmt, und die Grünen sind zu Merkels letzter Einsatzreserve mutiert.
Wer sich nicht in die schwarz-rot-grüne Einheitsfront einreihen will, dem bleiben nur Protestwahl oder Wahlenthaltung. So landet mancher bei der AfD, der dort nicht landen müsste. Zugleich sind viele linke Mitglieder der SPD von vielen nicht-sektiererischen Mitgliedern der Linkspartei nicht zu unterscheiden, und dasselbe gilt für viele Nichtwähler. Alle diese könnten in einer neu organisierten Schnittmenge von linker SPD und realistischer Linker eine wahlpolitische Heimat finden."
Wenn Ihr das auch so seht, macht mit. http://www.aufstehen.de/
#aufstehen #sammlungsbewegung #sahra #wagenknecht #oskar #lafontaine#oskarlafontaine
Neben der Gründungsseite existiert bereits ein Trailer auf Youtube.
Bürgerliche Medien wie "Welt" und "Deutschlandfunk" haben die Hetze gegen diese Bewegung bereits gestartet und die Bewegung hämisch als reine SPD-Erneuerungsbewegung diffamiert.
P.S. Das Logo der neuen Bewegung mit einem geschwungenen "A" musste kurzfristig geändert werden, weil es dem Logo der "Nationalen Alternative" also der Jugendorganisation der NPD sehr ähnlich war. Solche Fehler sollten im Zukunft nicht mehr passieren.
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