Jürgen Todenhöfer über den Islam und Weltpolitik

FEINDBILD ISLAM - DAS VIDEO

Liebe Freunde, unser Kurzvideo zerlegt die gezielten Unwahrheiten über den Islam. 10 Thesen gegen Hass und Ignoranz. Auch Horst Seehofer sollte sie kennen. AfD und Pegida sowieso. Über kein Thema wird mehr Unsinn verbreitet als über den Islam. Jeder hat ein Recht auf eigene Meinung, aber keiner auf eigene Fakten. Euer JT 

Der Westen hat die islamische welt kolonialisiert und 60 Kriege gegen muslimische Staaten mit Millionen Toten, Verwundeten und Geflüchteten angezettelt. Die muslimische Welt hat hingegen keien Krieg gegen die USA udn die Nato gestartet. 

https://www.facebook.com/JuergenTodenhoefer/videos/10155452170595838/

Die Babtschenko- Ermordungs Fake News Lüge unserer "Leitmedien" ist  geplatzt

Nachdem die Skripal-Vergiftungslüge spätestens nach dem Statemant von Julia Skripal aufgeflogen war, in der sie die  baldige Rückkehr nach Russland ankündigte, obwohl sie angeblich ein Giftgas-Opfer des russischen Staates gewesen sei, wird  durch Medien von  ARD bis ZDF und von Konzernmedien die nächste Medienlüge durchs  Internet-Dorf getrieben.  

Diesmal soll ein Journalist in der Ukraine von russischen Geheimdiensten  ermordet worden sein. Tage später tauchte der Journalist  quicklebendig und pudelwohl  vor den Kameras auf.

Der russophobe Babtschenko (Zitat B.:„Ich bin Russe und ich bin russophob“), der als Toter von den gleichgeschalteten russophoben Neocon-Medien zum Kreml-kritischen Helden und highly likely zum Auftragsopfer des Kremls stilisiert wurde, lebt. Er lebt. Skripals leben. Gas-Attackierte in Duma auch.

Die gleichgeschalteten und russophoben Mainstreammedien  haben sich  abermals bis auf die Knochen blamiert.

Nun versuchen sie zurückzurudern und üben sich in Verschwörungstheorien. Irgendwie muss ja der Russ da seine Finger im Spiel haben. Hat er aber nicht. Was die Gleichgeschalteten verschwiegen haben, dass Babtschenko auch Poroschenko-kritisch ist. Schön nachzulesen auf seinem Blog und dass seine Freunde beim Rechten Sektor  also bei den Nazis der Ukraine zu finden sind. Aber klar, wozu solche Details für den  deutschen Michel. Das muss uind darf er nicht wissen, weil sonst die Propaganda gegn Russland nichr funktioniert.

Die ganze Posse ist eine  ukrainische SBU- Geheimdienst-Inszenierung gewesen. Babtschenko hat mitgespielt und sicher  auch gut abkassiert. 

Babtschenko geht es nicht besonders gut im Maidan-Land  der rechten Putschisten, denn er bettelt stets um Geldüberweisungen auf seinem Blog https://starshinazapasa.livejournal.com: Geld für seine Blog-Beiträge und seine Volontär-Tätigkeit für die „ATO“. Als Journalist verdient er etwas Geld bei einem Ukra-Sender. Doch das reicht von vorne bis hinten nicht.

Babtschenko war in Russland vollkommen unbekannt.

Er jobbte zwar bei „Nowaja Gaseta“ und bei „Echo“ (beide Medien gehören zu den oppositionellen Medien in Russland), doch er wurde wegen Unzuverlässigkeit (er nennt es „разгильдяйство“) dort entlassen. Es wurde schwierig für ihn, mit dem Journalismus Geld zu verdienen.

Er fuhr einige Jahre Taxi. Bis er einen Blog schrieb, in dem er die Opfer des Absturzes – das Alexandrow-Ensemble – verhöhnte. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen Volksverhetzung eröffnet.

Babtschenko floh. Mit der Legende, er sei vom FSB bedroht, landete er zuerst in Tschechien.

Doch irgendwie klappte es dort mit dem Geldverdienen nicht. Die Legende allein reichte nicht. Dann ging er nach Israel. Auch dort kam er nicht in den Genuss eines russischen Oppositionellen, der allein dafür von Israel bezahlt werden musste.

Sein letztes mögliches Ziel wurde die Ukraine, denn dort konnte er ohne Sprachbarrieren mit Russophobie endlich Kohle machen. Zwar nicht besonders viel, doch besser als gar nichts. Er war bereits vorher in der Ukraine, bevor er aus Russland floh.

Babtschenko war bei den „friedlichen“ Maidan-Protesten dabei (B.: „Ich weiß nicht, wie ich diese Hölle aus Rauch, Feuer und dem permanenten Trommeln überlebt habe“) und !!! Achtung: 2014 nahm er am Beschuss von Slawjansk von Karatschun aus teil (FOTO 2).

Danach fuhr er wieder Taxi in Moskau….

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Nun zur SBU(Ukro-Geheimdienst)-Operation. Die ganze Sache ist Erpressung. Der SBU hat keine Beweise, dass der Auftrag aus Moskau kam.
Der Verdächtigte des SBU heißt Boris German. German ist Chef des privaten deutsch-ukrainischen Unternehmens „SP Schmeisser“ in Kiew. Boris German lieferte Militärmunition sowie Zielfernrohre für Scharfschützen an die Einheiten der „ATO“ und verdiente gutes Geld. Allein im letzten halben Jahr zahlte er an den Ukro-Geheimdienst 70.000 Dollar Schmiergeld, so der Anwalt von German Jewgenij Solodko (https://www.facebook.com/profile.php?id=100001513233070).
Es sieht danach aus, dass der SBU einen neuen Chef für „SP Schmeisser“ braucht, aus eigenen Reihen, um am Bürgerkrieg zu verdienen. Babtschenko machte bei der Posse mit, sicher auch aus Geldnöten.
***https://strana.ua/news/144066-orhanizator-pokushenija-na-babchenko-vozhlavljal-sp-shmajser-v-ukraine.html

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Ist die Linkspartei dem Neoliberalismus verfallen?

In einem Interview mit der Taz leugnet Lorenz Gösta Beutin, dass die Linkspartei dem Noeliberalismus verfallen sei.

Rechte der Homosexuellen oder die Rechte der Migrantinnen und Migranten rücken in den Mittelpunkt des linken Diskurses“, empört sich Oskar ­Lafontaine im Interview mit der taz.

Er beruft sich dabei auf die Philosophin Nancy Fraser. Die zugrundeliegende These der US-Feministin vom „progressiven Neoliberalismus“ stimmt: Die  neoliberal tickende  reformistische „Neue Linke“ der Blairs, Schröders und Clintons treibt Sozialabbau, Privatisierung, Kriege voran.

Gleichzeitig täuschten diese Pseudo-Linken Fortschrittlichkeit vor, „indem sie auf Vielfalt, Multikulturalismus und Frauenrechte schworen“. Hinter dieser progressiven Fassade erfolgte der Angriff auf soziale Sicherheiten.

Entscheidend ist nämlich nicht Genderpolitik sondern die Klassenkampf-Politik.

Wer die Eigentumsfrage der Vergesellschaftung im Kern nicht  primär stellt ist kein Linker, meinte Lafontaine beispielsweise bei dem Jahresauftakt der Linken in Berlin.

Lafontaine formuliert diese Beobachtung gegen die Linkspartei und ihre Führung.

Sie verbünde sich „mehr oder weniger mit dem vorherrschenden neoliberalen wirtschaftlichen Denken“.

Dem widerspricht der Autor  in der Taz. Ein Blick auf Wahlplakate, Programme, Reden und Aktionen reicht, um zu sehen, dass Die Linke die soziale Agenda knallrot auf ihren Fahnen trägt. Das Soziale unbeirrt mit Solidarität und Internationalismus verbindet.

Doch programmatische Forderungen und Realpolitik sind nicht das Gleiche. 

So fordert die Linkspartei im Grundsatzprogramm nach wie vor die Überwindung des Kapitalismus und die Verwirklichung des Vergesellschaftungssozialismus. Aber realpopitisch in Regierungen mit der SPD erhebt sie  diese Forderungen nicht. Das blendet der Autor einfach aus. 

Wenn Lafontaine die „Sicherung der europäischen Außengrenzen“ befürwortet, Migranten und Homosexuelle gegen deutsche Arbeitnehmer ausspielt oder „Lohn- und Mietkonkurrenz“ als Fakt hinstellt, akzeptiert er gesellschaftliche Spaltungen, die der Neoliberalismus vorgibt, so sein  Einwand. 

Fraser geht es im Gegensatz dazu  aberum eine solidarische Klassenpolitik, die neoliberale Politik von links angreift, die nicht gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielt, sondern unterschiedliche soziale Kämpfe – von Arbeiter*innen, Erwerbslosen, Frauen, Migrant*innen und anderen – neu miteinander verbindet:

„Zu dieser neuen Linken gehören aber eben auch Kurskorrekturen, hin zu einer solidarischen Linken. Diese kämpft um soziale Gerechtigkeit und für Emanzipation und Vielfalt.“ (Fraser)

Es geht aber auch Lafontaine  nicht um Abschottung. Es geht darum den Drang der Kapitalisten nach billigen Konkurrenz-Arbeitskräften nicht tatenlos zuzuschauen und es als neoliberale Notwendigkeit erscheinen zu lassen, die unveränderbar sei. Vor allem geht es darum die Menschen im Lande vor Sozial- und Lohndumping durch Weltkonzerne zu schützen und dialektisch darum, gleichzeitig die  internationale Völker-Solidarität im Kampf gegen Imperialismus udn Krieg nicht aufzugeben.  

Wenn das nicht stimmt, dass die Linksdpartei neoliberale Politik macht,  wie der Autzor der Taz meint, sollte man auch keine neoliberale Politik der SPD in Thüringen und Berlin oder Brandenburg mittragen.  Leider gibt oder gab es in allen drei Ländern neoliberale Sündenfälle und Privatisierungs-Zustimmungen bzw. Beschlüße, die optional eine Privatisierung in den Ländern und der Bundesautobahn-Bau-Regelungen möglich machen könnten. Von dem Mittragen der neoliberal ideologisch geprägten Schwarzen Null garnicht zu reden.

Das ist nicht links. Das ist das Gegenteil davon. 

Linkspartei will sich weiterhin für offene Grenzen und gegen Abschottung einsetzen

Nachdem vorher die Parteivorsitzenden  der Linkspartei namens Riexinger und Kipping in einem ND Interview schon indirekt auf das  Manifest der Neuen Linken -Bewegung eingegangen waren und ebenfalls die Eigentumsfrage sowie die Forderung nach Vergesellschaftung als Kernforderung proklammierten, haben sie sich als Parteivorstand jetzt vor dem Parteitag auch zur Flüchtlingsfrage positioniert. 

Offensichtlich will  man der für September 2018 geplanten #NeuenLinken-Sammlungsbewegung vor der Gründung schon den Wind aus den Segeln nehmen. Nach einem ersten Anlauf nach dem Manifest der Neuen Linken hatte Sahra Wagenknecht  den Namen  #Fairland für diese erweiterte neue linke Sammlungsbewegung abgelehnt. 

Nur hat die Linkspartei die Forderung nach Überwindung des Kapitalismus und nach Vergesellschaftung schon lange Zeit im Grundsatzprogramm. Nur immer an  der Macht wie aktuell in Thüringen, Berlin und in Brandenburg wird in Regierungen mit der SPD regelmäßig die Eigentumsfrage realpolitisch eben nicht gestellt und auch nicht gefordert. Die Forderung nach Vergesellwschaftung von Konzern- und Oligarchen-Eigentum  wird in Regierungen nirgendwo gestellt. 

Darum ist der aktuelle Parteivorstand in dieser Kernfrage nicht glaubwürdig.

Die Spitze der Linken will die innerparteiliche Diskussion um die Flüchtlingspolitik beenden und auf dem Parteitag in Leipzig in einer Woche eine Richtungsklärung durchsetzen. In dem Antrag des Vorstands für den Parteitag werden "sichere, legale Fluchtwege, offene Grenzen und ein menschenwürdiges, faires System der Aufnahme von Geflüchteten und einen Lastenausgleich in Europa" gefordert. "Statt Abschiebung wollen wir Bleiberechte für Menschen, und statt Familien auseinanderzureißen, wollen wir sie zusammenführen", heißt es dort.

"Der Parteivorstand erneuert in seinem Antrag die Grundüberzeugung unserer Partei von offenen Grenzen und einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft", sagte Bundesgeschäftsführer Harald Wolf am Samstag nach Beratungen des Vorstands der Nachrichtenagentur AFP.

Nach "Monaten der öffentlichen Debatten" werde der Bundesparteitag dazu "eine inhaltliche Richtungsentscheidung treffen".

Hintergrund sind Äußerungen der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die in den vergangenen Wochen die Position der Parteispitze um die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in der Flüchtlingspolitik wiederholt infrage gestellt hatte, meldet AFP.

Wagenknecht sprach sich etwa für eine Begrenzung der Zuwanderung aus, um die Beschäftigten in Deutschland vor "Dumpingkonkurrenz" zu schützen. Sie betonte zudem mehrfach, es könnten nicht alle Flüchtlinge aufgenommen werden.

Dabei wird übersehen, dass es Sahre Wagenknecht darum geht, die deutschen Kapitalisten bzw. die Top-Wirtschaft für die Dumpinglohnpolitik verantwortlich zu machen und nicht die Flüchtlinge, die allenfalls Opfer dieser  kapitalistischen und  die Gesellschaft spaltenden Billiglohnpolitik sind. 

Die Linkspartei wäre gut geraten wie die KPD unter Thälmann in Weimar eine Politik zu finden, die einerseits die Interessen der deutschen Arbeiterbewegung und des deutschen Prekariats wahrt und andereseits das linke Grundprinzip der internationalen Völker-Solidarität nicht aufgibt.  

Es scheint dem Parteivorstand aber eher  um eine Abgrenzung gegenüber Wagernknecht  zu gehen statt um eine grundlegende Lösung, die auch die Interessen der Benachteiligten hier im Lande wahrt. 

Der Streit zwischen Parteivorstand und Fraktion eskaliert schon seit geraumer Zeit. Nicht die Fraktionsführung hat versucht, die Parteiführung zu entmachten, sondern die Parteiführung hat versucht, die Rechte der Fraktionsvorsitzenden zu beschneiden. Das war zumindest kein integrativer Akt. Nicht die Fraktionsspitze hat gesagt, sie wolle die Parteiführung wegmobben, sondern der Parteivorsitzende Riexinger hat in Madrid nach einigen Gläsern Wein die Absicht bekundet, Sahra Wagenknecht wegzumobben, sagt Oskar Lafontaine in einem Taz-Interview.

Auf dem Parteitag vom 8. bis 10. Juni will die Parteispitze nun eine Klärung in der Frage erreichen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir unseren Kurs der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität fortsetzen", sagte Wolf.

In dem Antrag des Parteivorstands heißt es: "Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen durch einen sofortigen Stopp von Waffenexporten und friedliche Konfliktlösungen." Zudem solle das Sterben im Mittelmeer durch eine offene Flüchtlingspolitik beendet werden. Im Hinblick auf die Situation in Deutschland formulierte der Vorstand: "Wir wollen eine soziale Offensive, die das Leben für alle Menschen in Deutschland besser macht: mit bezahlbarem Wohnraum, guter Bildung und Arbeit."

#Kipping und #Riexinger stellen sich auf dem Parteitag zur Wiederwahl. Sie stehen seit 2012 gemeinsam an der Spitze der Partei.