Sachsens Linke will unter Gebhardt wieder Klassenkampf und die Verhältnisse umwälzen

Die Linke in Sachsen bereitet sich auf dem Parteitag vor.

Sie will analog zum Magdeburger Parteitag ein Programm beschliessen, dass auf Klassenkampf und auf die Revolutionierung der bestehenden kapitalistischen Verhältnisse setzt .

Gebhardt hat das Signal versrtanden, dass von Magdeburg ausging.

Wir müssen ein Zeichen setzen. Wir haben deshalb gerne die Einladung des Bürgermeisters angenommen, auch unseren 13. Landesparteitag in Neukieritzsch abzuhalten.

Uns ist wichtig zu unterstreichen: Wir sind wieder da. Wir sind hier, wir bleiben hier, und niemand wird es schaffen, uns zu vertreiben, sagt er in einem JW- Interview.

In der Frage der "sozialen Demokratie" soll die Partei  gerade nach dem Erstarken des Rechtspopulismus wieder Flagge zeigen.

Unser Ziel ist nicht die Verwaltung des Status quo. Als Sozialisten wollen wir die herrschenden Verhältnisse verändern. Das müssen wir wieder sichtbar machen. Wir müssen aus einer reaktiven Phase, in der die Rechtspopulisten die politische Agenda bestimmt haben, endlich wieder in die Offensive kommen, meint er.

Der SPD-Wirtschaftsminister hat uns neulich in bezug auf unser Agieren bei Bombardier Klassenkampf vorgeworfen. Ganz schlimm! Darauf kann ich nur antworten: Ja, natürlich machen wir Klassenkampf für die abhängig Beschäftigten. Wenn er vergessen hat, auf welcher Seite ein Sozialdemokrat zu stehen hat, wir Sozialisten haben es nicht. Wir müssen einen Mehrwert bieten auch für die abhängig Beschäftigten. Gerade für diese haben wir die richtigen Antworten. Und die bestehen nun mal in einem radikalen Bruch mit den herrschenden politischen Verhältnissen im Freistaat.

Klassenkampf soll also wieder ober auf die Agenda. Damit grenzt man sich zu den neoliberalen Block-Parteien grundsätzlich ab. Auch die Unterscheidung zur neoliberal- reformistischen Sozialdemokratie, die auf Klassenversöhnlertum statt Klassenkamopf setzt, sol wieder deutlich werden - ebenso natürlich wie die Abgrenzung zum völkischen Rassenkampf der  rechtspopuulistischen AfD und Pegida- Bewegung. 

BRD schiebt Roma-Familie bei Nacht und Nebel gewaltsam ab

Ein Beitrag des Migazin

Familientrennung bei Nacht - Abschiebung trotz Krankheit erinnert an deutsche Nazi- Methoden

„Aber die lassen dich einfach nicht normal leben.“

Seit sieben Jahren lebten Sami Bekir und Azbije Kamberovik mit ihren acht Kindern in Deutschland. Nun wurde die schwerkranke Mutter mit den drei jüngsten Kindern abgeschoben. An dem Fall wird das Schicksal vieler Roma-Familien in Deutschland nach den Asylrechtsverschärfungen deutlich.

Vor drei Wochen waren alle noch beisammen in ihrer Wohnung im sächsischen Riesa: Sami Bekir, seine Frau Azbije Kamberovik, die acht Kinder. Am 25.5. um zwei Uhr nachts kam die Polizei. Sie nahmen die Frau mit, dazu die drei jüngsten Kinder zwischen zwei und sieben Jahren. Abschiebung nach Mazedonien. Von Riesa mit dem Auto nach Berlin, weiter mit dem Flugzeug – zuerst nach Wien, dann nach Skopje - und das obwohl Mazedonien wie Serbien bald EU Mitglied und somit  perspektivisch Inland werden soll. Absurdistan hat die Regierungspolitik in Deutschland fest imn Griff. 

Sami Bekir wollte von den Beamten wissen, warum nur ein Teil der Familie abgeschoben werde. „Sie telefonierten kurz und sagten: Bekir, pack deine Sachen, um 13.30 Uhr nehmen wir dich und die anderen Kinder mit“. Später wird sich herausstellen: Die Fluggesellschaft Austrian Airlines wollte nicht die gesamte Familie auf einmal mitnehmen, deshalb die Aufteilung auf zwei Flüge.

Jetzt sitzt Sami Bekir in einem Plastikstuhl, in seiner rechten Hand qualmt eine Zigarette. „Meine Frau hätte tot sein können“, sagt er. Er spricht ruhig und klar, nur sein rechtes Bein wippt konstant auf und ab. Sami Bekirs Blick ist starr, Selbstbewusstsein spricht aus den Augen des 37-Jährigen.

Folgen des Asylpakets II: Abschiebung trotz Krankheit

Seine Frau Azbije ist krank. Ihr Herz schlägt nicht richtig, mehrfach wurde sie deswegen operiert. Hinzu kommen Lähmungserscheinungen, Depressionen, seit einiger Zeit nimmt sie starke Psychopharmaka. Vor einem Jahr schluckte sie 80 Tabletten, um sich umzubringen. Danach lag sie zwei Wochen im Koma. In Mazedonien bekommt sie die Medikamente nicht mehr. Eine plötzliche Absetzung kann schwere psychische Auswirkungen haben.

Bei der Abschiebung bat Sami Bekir darum, seine Frau vor dem Flug zu einem Arzt zu bringen, um festzustellen, ob sie reisen kann. „Die Beamten sicherten mir das zu.“ Passiert ist nichts. Die für die Abschiebung zuständige Landesdirektion Sachsen weiß von keiner Zusage. Zudem habe sie vor der Abschiebung sichergestellt, dass „der Maßnahme keine gesundheitlichen Gründe im Wege stehen.“

Seit der Verabschiedung des Asylpakets II im März 2016 sind Krankheiten nur noch in schweren Fällen Abschiebehindernisse. Es gilt ganz grundsätzlich die Vermutung, „dass der Abschiebung keine gesundheitlichen Gründe entgegenstehen“. Krankheiten müssen Asylsuchende unverzüglich melden. Azbije Kamberoviks Krankheitsgeschichte wurde der Landesdirektion mehrfach mitgeteilt. Das bestätigt der Sächsische Flüchtlingsrat, der die Familie unterstützt.

Nun ist Azbije Kamberovik mit drei Kindern in einem Land, in dem sie zuletzt vor 16 Jahren gelebt hat. Ohne Geld, ohne Medikamente, ohne die andere Hälfte ihrer Familie. Vorübergehend ist sie bei der Familie ihres Schwagers untergekommen, dort teilen sich jetzt 13 Personen 20 m² – ohne fließendes Wasser und Toilette, der Strom kommt aus einer Autobatterie. „Sie haben meine Frau einfach auf die Straße gesetzt“, sagt Sami Bekir.

Der Fluch der Staatenlosigkeit

Azbije Kamberovik ist mazedonische Staatsbürgerin, Sami Bekir hat keine Staatsangehörigkeit. Sein Vater wurde beim Zerfall Jugoslawiens staatenlos, in der Folge auch all seine Kinder. Für Sami Bekir bedeutet das ein Leben in konstanter Illegalität: Keine Krankenversicherung, keine Sozialhilfe, keinen offiziellen Job. Nicht einmal die Ehe mit seiner Frau wird staatlich anerkannt. Für die Abschiebung ist die Staatsangehörigkeit nicht relevant – einzig das Zielland muss der Aufnahme zustimmen. Laut Landesdirektion war die ausstehende Zustimmung der Grund, weshalb die Familie erst jetzt abgeschoben wurde.

Heimat kann die Familie Mazedonien sowieso nicht nennen. 1999 zündete eine Gruppe einer albanischstämmigen Minderheit ihr Haus aus rassistischen Motiven an, zwei ihrer Kinder erlitten schwere Verbrennungen. Ein Jahr später verließen sie Mazedonien gen Bosnien. Von da an ging es hin und her. Waren sie in Bosnien, wurde Azbije Kamberovik nach Mazedonien zurückgeschoben. Waren sie in Mazedonien, wurde Sami Bekir aufgrund seiner Staatenlosigkeit ausgewiesen. In Bosnien beantragte die Familie schließlich Asyl und lebt zunächst in einem Flüchtlingscamp des UNHCR. Sami Bekir arbeitete, die Kinder gingen zur Schule. Nach neun Jahren sollte Azbije Kamberovik erneut abgeschoben werden. Da beschloss die Familie in Deutschland Asyl zu beantragen. Es war Mitte Juli 2009.

Ein Leben in der Duldung

Nach einem Jahr die Ablehnung: Offensichtlich unbegründet. Danach beantragte die Familie einen Aufenthalt aus humanitären Gründen und zog nach Riesa. Erneute Ablehnung, die Familie legte Widerspruch ein. Seit Ende 2011 liegt dieser Widerspruch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Für die Familie bedeutet das seitdem: Duldung. Abschiebung jederzeit möglich. Fünf Jahre in ständiger Angst. „Das System hier hat meine Frau krank gemacht“, sagt Sami Bekir. Bevor sie nach Deutschland kam, habe sie keine psychischen Probleme gehabt.

Ein neuer Anwalt bemerkte im März 2016, dass der Widerspruch 2011 nie begründet wurde und reichte die Unterlagen nach. Die Hauptgründe: Sami Bekirs Staatenlosigkeit führt in der Praxis dazu, dass die Familie weder in Bosnien noch in Mazedonien zusammen leben kann, zusätzlich Azbije Kamberoviks Krankheit. Anfang Mai wurden Sami Bekirs Duldungspapiere auf dem Amt eingezogen. Der zuständige Beamte sagte, das sei kein Grund zur Sorge. „Er hat mich schlicht angelogen“, sagt Sami Bekir. Zwei Wochen später folgte die Abschiebung.

Sami Bekir verdient in Deutschland Geld mit wechselnden Jobs, die Kinder gehen zur Schule. Die jüngsten Kinder sind in Deutschland geboren, auch sie sind staatenlos. In Mazedonien kennen sie niemanden. „Mit einem solchen Vorgehen werden Biographien vernichtet“, sagt Patrick Irmer vom Sächsischen Flüchtlingsrat.

Mazedonien – „sicheres Herkunftsland“

Bekir engagiert sich auch politisch gegen Antiromaismus. Er erzählt vom Schicksal vieler Roma-Familien bei Filmvorführungen und Diskussionsveranstaltungen. Er will allen sagen, was ihnen hier widerfährt, aber auch, dass die Westbalkanländer für Roma keine sicheren Herkunftsländer sind.

Für Mazedonien gilt genau das aber seit September 2014. De facto bekommt von dort seitdem fast niemand mehr Asyl. Aus den zwei Rückführungszentren in Bayern ist noch kein Antrag positiv beschieden worden. Auch in Sachsen steigt die Zahl der Abschiebungen. Allein 2016 waren es bis Ende Mai 1.643 – so viele wie im gesamten Vorjahr. Viele sind Roma aus den Balkanländern. Einige sind seit Kurzem da, andere seit vielen Jahren wie die Familie von Sami Bekir und Azbije Kamberovik.

Ein Denkmal für Roma – gesperrt für Roma

20 Roma-Familien und Unterstützer besetzten deshalb Ende Mai in Berlin unweit des Reichstags das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma um für ihr Bleiberecht zu protestieren. Um zwei Uhr nachts räumte die Polizei. Das Denkmal sei ein „Ort des Gedenkens und der Trauer“, politische Veranstaltungen verboten.

„Wir waren mit vollem Respekt vor unseren Verstorbenen da“, sagt Kenan Emini, Aktivist und Filmemacher. „Deutschland hat aus den Gräueln des Nationalsozialismus nicht gelernt, darauf wollten wir an diesem Ort aufmerksam machen.“ Beim Völkermord an den Sinti und Roma im Nationalsozialismus – dem Porajmos – sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden.

Anfang Juni setzten die Roma ihren Protest vor dem Mahnmal fort, die Polizei hinderte sie erneut am Betreten. Aus Angst vor Abschiebung haben sich viele Protestierende zurückgezogen. Trotzdem wollen sie weiter demonstrieren und mit Politikern verhandeln: „Langjährige Geduldete müssen einen Aufenthalt hier in Deutschland kriegen, die Asylanträge in einem fairen Verfahren geprüft werden“, sagt Kenan Emini. Ein Anliegen, das auch Patrick Irmer vom Sächsischen Flüchtlingsrat teilt. „Deutschland müsste sagen: Wir haben aus der Geschichte gelernt, die Diskriminierung von Roma muss ein Ende haben. Dazu hat es das wirtschaftliche und politische Gewicht.“

Sami Bekir hat Widerspruch gegen die Abschiebungen eingelegt. Über den 30-seitigen Antrag inklusive 50 Anlagen entschied das Verwaltungsgericht Dresden innerhalb von einem Tag – negativ. Nun will er vor der nächsten Instanz erreichen, dass zumindest die 30-monatige Wiedereinreisesperre seiner Frau aufgehoben wird. Sonst bleiben sie vorerst getrennt. „Ich habe ein komplettes Leben gehabt hier“, sagt Bekir und zieht an seiner Zigarette. „Aber die lassen dich einfach nicht normal leben.“

Kroatiens Hakenkreuz-Hooligans randalieren massiv im Stadion 

Ordner wurden im Spiel mit Böllern beworfen und massiv verletzt.

Nach den Ausschreitungen kroatischer Fans während des 2:2 (1:0)-Unentschiedens gegen Tschechien wird die Disziplinarkommission der Europäischen Fußball-Union noch an diesem Samstag ihre Ermittlungen aufnehmen. Sie wartet dazu nur noch den Bericht des offiziellen UEFA-Delegierten ab, der am Freitagabend in Saint-Etienne im Stadion war.

Trainer Ante Cacic bezeichnete die Vorfälle in Saint-Etienne als „Schande vor den Augen ganz Europas. Ich nenne das eine Art von Terror. Das sind für mich keine Fans, ich nenne sie Hooligans“, meinte er. Spielmacher Ivan Rakitic sagte dem ZDF: „Ich möchte mich bei der UEFA und der tschechischen Mannschaft entschuldigen. Das richtige Wort für diese Leute ist im Fernsehen nicht erlaubt.“

Schlägereien und Feuerwerkskörper im kroatischen Fanblock

Die Kroaten führten nach Toren von Ivan Perisic (37.), Rakitic (59.) und einem Gegentreffer von Milan Skoda (76.) hochverdient mit 2:1, als aus dem kroatischen Fanblock in der 86. Minute auf einmal mehrere bengalische Feuer und auch Knallkörper auf das Spielfeld geworfen wurden. Einer der Knallkörper explodierte direkt neben einem Ordner, als der gerade die brennenden Fackeln vom Rasen holen wollte.

Danach lieferten sich die kroatischen Fans untereinander wüste Schlägereien, die Partie wurde für rund vier Minuten unterbrochen. Als Schiedsrichter Mark Clattenburg das Spiel wieder anpfiff, waren Rakitic und Co. völlig aus ihrem Konzept gebracht. Die Tschechen kamen durch einen Handelfmeter von Tomas Necid (90.+3) noch zum 2:2.

Schon bei vorherigen Europameisterschaften hatten kroatische Fans ein Hakenkreuz auf dem Spiel- Rasen angebracht.

Flaggen des Ustascha- Faschismus sind praktisch bei jedem Krioatien-Spiel zu sehen, weil das rot-weiße Schachbrettmuster der kroatischen  Faschisten auch Bestandteil der Nationalflagge im heutigen Kroatien ist.

Seit Jahren randalieren kroatische Hooligans bei Auftritten ihrer Nationalmannschaft. 

Am Montag entscheidet die Uefa über Reaktionen und es wird interessant zu beobachten sein, ob das kroatische Team  wie das russische ebenfalls von der EU auf Bewährung ausgeschlossen wird oder ob  auch hier mit zweierlei Maß gemessen wird?

Aber  auch Fans der Ukraine zeigen offen faschistische Symbole.

Heute randalieren zudem ungarische Ultras im Stadion . Auch hier wird zu beobachten sein, ob es zum Ausschluß Ungarns von der EM auf Bewährung kommt? 

Systematisches Doping in der BRD nachgewiesen 

Lügenmedien verheimlichen  gerne solche Fakten - Spiegel und SZ Recherche aus dem Jahre 2013 auf Basis einer Untersuchung der Humboldt-Uni Berlin

Auch anlässlich der Sperre Rußlands für die Olympischen Spiele in Rio erwecken quasi Staatsmedien wie ARD und ZDF und auch Konzernmedien wie Springer-Oligarchen-Medien den Eindruck, dass es nur in Rußland systematisches Doping geben würde. Man will sich bei rechtspopulistisch tickenden Leitmedien nicht eingestehen, dass es sich um eine  rein politische Entscheidung westlicher Staaten handelt.  Insbesondere die USA  ist auch für systematisches Doping in der Leichtathletik bekannt.

Humboldt-Universität: Studie enthüllt systematisches Doping in der BRD

Organisiertes Doping spätestens seit Beginn der siebziger Jahre: Eine bisher unveröffentlichte Studie der Humboldt-Universität Berlin belegt laut "Süddeutscher Zeitung" sogar, dass in Westdeutschland mit Steuermitteln geförderte Dopingforschung betrieben wurde.

Wie aus einer bisher unveröffentlichten Studie der Humboldt-Universität (HU) Berlin hervorgeht, wurde in der Bundesrepublik Deutschland spätestens seit Beginn der siebziger Jahre offenbar in zahlreichen Sportarten systematisch und organisiert gedopt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ"). Demnach sei in dem etwa 800 Seiten umfassenden Bericht 'Doping in Deutschland von 1950 bis heute', der der "SZ" vorliegt, detailliert beschrieben, "in welchem Umfang und mit welcher Systematik zu Zeiten des Kalten Krieges auch in Westdeutschland Doping und Dopingforschung betrieben wurden".

Versuche mit leistungsfördernden Substanzen wie Anabolika, Testosteron, Östrogen oder dem Blutdopingmittel Epo" seien durch staatliche Steuermittel finanziert worden. Die Fäden liefen demnach im 1970 gegründeten Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) zusammen, das bis heute dem Bundesinnenministerium untersteht.

Über den konkreten Umfang und die Kosten enthält die Studie der HU aber offenbar keine genauen Angaben. "Den HU-Historikern zufolge verteilte das BISp jedoch allein zehn Millionen D-Mark an die zentralen sportmedizinischen Standorte in Freiburg, Köln und Saarbrücken", schreibt die "SZ".

Vordergründig soll es bei den Dopingforschungen laut der Studie um den Nachweis gegangen sein, dass bestimmte Stoffe gar nicht leistungsfördernd seien. War allerdings das Gegenteil der Fall, wurden die Präparate zügig eingesetzt - quer durch zahlreiche Sportarten.

Auf Initiative des Deutschen Olympischen Sportbundes hatte das BISp die Studie 2008 selbst in Auftrag gegeben. Im April dieses Jahres wurde sie fertiggestellt. Ob sie veröffentlicht wird, ist aber nicht klar. Das Institut verwies darauf, dass die Publizierung Sache der Wissenschaftler sei. Laut "SZ" fordern diese für eine Veröffentlichung aber Rechtsschutz von ihrem Auftraggeber, da in dem Bericht aktive Funktionäre, Sportler, Ärzte und Politiker belastet werden, die Klagen einreichen könnten. Bisher lehnte das BISp die Forderung der Wissenschaftler aber ab.

Laut dem Bericht der "SZ" lassen sich die wichtigsten Erkenntnisse der Studie folgendermaßen zusammenfassen:

• Die Ursprünge systematischen Dopings: Gezieltes, systematisches Doping in der Bundesrepublik habe seinen Ursprung im Oktober 1970 mit der Gründung des BISp genommen. Das Institut habe weitreichende Tests veranlasst - die Rede ist von mindestens 516. Getestet wurden demnach einzelne Präparate auf ihre leistungsfördernde Wirkung. Eignete sich ein Mittel zum Dopen, sei es zur Anwendung gekommen. Etwaige Nebenwirkungen sollen den Sportlern verschwiegen worden sein.
• Politiker forderten offenbar den Dopingeinsatz: Die deutsche Politik soll Doping nicht nur toleriert, sondern dessen gezielten Einsatz gefordert haben. Der Grund: sportlicher Ruhm für die Bundesrepublik. In der Studie wird demnach ein Wortwechsel zwischen einem BISp-Funktionär und einem für Sport zuständigen Regierungsmitglied zitiert: "'Von Ihnen als Sportmediziner will ich nur eins: Medaillen in München' (Austragungsort der Olympischen Spiele 1972 - d. Red.). Da habe ich gesagt: 'Herr Minister: Ein Jahr vorher? Wie sollen wir da noch an Medaillen kommen?' 'Das ist mir egal.'" Um die Forderung zu erfüllen, griff das BISp offenbar auf illegale Stoffe zurück.
• Dopingkontrollen sollen gezielt umgangen worden sein: Mit unterschiedlichen Strategien sollen Institutionen wie das BISp, der Deutsche Sportbund oder das Nationale Olympische Komitee verhindert haben, dass gedopte Athleten enttarnt wurden. Wie die "SZ" unter Berufung auf den Bericht der HU schreibt, seien Sportler angewiesen worden, verordnete Anabolika rechtzeitig vor Wettkämpfen abzusetzen. Zudem soll die Einführung von Trainingskontrollen verzögert worden sein.
• Auch der Fußball scheint betroffen: Müssen einige Höhepunkte der deutschen Fußball-Historie neu bewertet werden? Wenn die Erkenntnisse aus dem Bericht stimmen, schon. So sollen Spieler der deutschen Nationalmannschaft bei insgesamt drei Weltmeisterschafts-Endspielen unter Dopingverdacht gestanden haben.
• Minderjährige sollen gedopt worden sein: Nicht nur Spitzen-Athleten sollen illegale Substanzen eingenommen haben, auch Nachwuchssportlern wurden demnach Dopingmittel verabreicht. Von Förder- und Sportklassen voller Minderjähriger ist die Rede, die als Forschungsobjekte gedient haben sollen. Das Ziel: Den Einfluss des Alters auf die Wirkung von Dopingmitteln zu testen.