Die schein-humanitäre Intervention der USA in Venezuela ist vorerst gescheitert
Auch Hilfsorganisationen kritisieren die Instrumentalisierung der Hilfsgüter für interventionistische und politische Zwecke der politischen Rechten.
Trump spielt hier als Mauer-Guru den Fan offener Grenzen. Lächerlicher kann man sich politisch kaum machen.
In der kolumbianisch- venezuelanischen Grenzstadt Cúcuta riefen die Präsidenten von Kolumbien, Chile und Paraguay, Iván Duque, Sebastián Piñera und Mario Abdo, sowie der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, Luis Almagro, die venezolanischen Streitkräfte zum Ungehorsam gegenüber ihrem Präsidenten Nicolás Maduro auf.
Die venezuelanische Regierung hat die Grenzposten geschlossen. Gleichzeitig wurden auf kolumbianischer Seite Transportfahrzeuge in Brand gesteckt.
An der Seite der rechtsgerichteten Regierungschefs zeigte sich Venezuelas Parlamentspräsident Juan Guaidó, der sich vor einem Monat zum "Interimspräsidenten" seines Landes ernannte und unmittelbar darauf von den USA und in der Folge von einer Reihe westlicher Staaten, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien, anerkannt wurde.
Die Demonstranten, die die geschlossenen Grenzbrücken auf kolumbianischer Seite stundenlang belagerten, wurden von Kolumbiens Nationalpolizei eskortiert und teilweise angewiesen. Guaidó, der trotz Ausreiseverbots am Freitag die Grenze überquert und das "Venezuela Live Aid"-Konzert des britischen Milliardärs Richard Branson in Cúcuta besucht hatte, fuhr bei außerordentlicher Medienpräsenz einige Meter auf einem der LKWs mit. Während Bilder von der kolumbianisch-venezolanischen Grenze gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Nationalgardisten dokumentieren, liegen Angaben über Verletzte auf beiden Seiten an diesem Ort sowie vom brasilianisch-venezolanischen Grenzgebiet weit auseinander und sind bisher nicht überprüfbar. Letzteres gilt insbesondere für mögliche Todesopfer.
Entgegen dessen Erfolgsmeldungen auf seinem Twitter-Account am frühen Samstagabend, blieben Grenzdurchbrüche mit den Lieferungen der USAID aus.
Am Abend des 23. Februar bestimmten Bilder von zwei brennenden Lastwagen auf der Brücke zwischen Kolumbien und Venezuela die Berichterstattung der internationalen Medienagenturen.
Diese untertitelten die Aufnahmen einhellig mit der Anschuldigung, die venezolanischen Grenzschützer hätten die Transportfahrzeuge in Brand gesetzt.
Luftbilder zeigen jedoch, dass die brennenden LKW, umringt von Demonstranten, noch auf der kolumbianischen Seite der Absperrungen stehen und die ersten Sicherheitskräfte Venezuelas in einigem Abstand positioniert sind, berichtet Amerika21.
Präsident Maduro reagierte indes während einer Massendemonstration von Anhängern der sozialistischen Regierung in der Hauptstadt Caracas auf die Ereignisse des Tages an der Grenze zum Nachbarland. Er gab den Abbruch der diplomatischen und politischen Beziehungen zur "faschistischen Regierung von Kolumbien" bekannt. "Es kann nicht sein, dass Kolumbiens Territorium weiterhin für Provokationen gegen Venezuela zur Verfügung gestellt wird", sagte Maduro. Er gab dem diplomatischen Personal des Nachbarlandes 24 Stunden, um Venezuela zu verlassen.
In den vergangenen Tagen ist von bedeutenden humanitären Organisationen mehrfach die politische Instrumentalisierung von "humanitärer Hilfe" durch die venezolanische Opposition kritisiert worden. Francesco Rocca, Präsident der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften, betonte, humanitäre Hilfe müsse "neutral" und "unabhängig" sein. Das Rote Kreuz hat deshalb eine Beteiligung an der Verteilung der "Hilfslieferungen" der Vereinigten Staaten, welche der Oppositionspolitiker Guaidó, in das Land verbringen will, abgelehnt.
Vorläufig kann der Versuch der venezolanischen Opposition, die Einführung der "humanitären Hilfe" nach Venezuela zu erzwingen, als gescheitert angesehen werden.
Meldungen von Guaidó, wonach einzelne Lieferungen aus Brasilien die Grenze überquert hätten, wurden nicht bestätigt beziehungsweise von den brasilianischen Behörden dementiert.
Ein Schiff, das von Puerto Rico aus Güter nach Venezuela bringen sollte, wurde von der Marine am unerlaubten Eindringen in venezolanische Hoheitsgewässer gehindert.
Der von der rechtsradikalen Opposition angestrebte Bruch innerhalb der venezolanischen Sicherheitskräfte fand nicht statt.
Bis am Abend (Ortszeit) sollen nach verschiedenen Quellen bis 60 Mitglieder der Nationalgarde und Polizei angeblich desertiert und nach Kolumbien übergelaufen sein. Hier kann allerdings auch der Wunsch der Vater des Gedankens gewesen sein.
Sowohl die der venezolanischen Opposition nahestehende Zeitung El Nacional wie auch die Nachrichtenagentur Reuters verbreiteten diese Zahl.
Dabei beriefen sich beide auf Beamte der kolumbianischen Migrationsbehörde.
Die vom Westen initiierten Schikanen gegen Venezuela haben mittlerweile eine lange Tradition.
Es ist Venezuela durch eine rigide Blockade kaum noch möglich, ausreichende Mengen an Medikamenten und Nahrungsmitteln auf dem Weltmarkt zu kaufen.
Erst neulich blockierte die spanische Regierung eine Lieferung von rund 200.000 Medikamenten, die für Venezuela bestimmt waren, ohne nähere Begründung. Das berichten Medien des südamerikanischen Landes. Demnach stoppte die spanische Fluggesellschaft Iberia die aus Qatar stammende Ladung– unter anderem Insulin und Mittel gegen Bluthochdruck – auf Druck der Regierung in Madrid.
Wie das Portal Misión Verdad berichtet, ist dies nicht das erste Mal, dass die Lieferung lebenswichtiger Medikamente nach Venezuela durch ausländische Regierungen gestoppt wird. So verhinderte Kolumbien im November 2017 den Export von Malaria-Medikamenten aus Indien nach Venezuela und begründete das mit der von den USA verhängten Finanzblockade. Im gleichen Monat hatte die Citibank venezolanische Finanzmittel eingefroren, die zur Bezahlung von Insulin-Importen vorgesehen waren. Die Schiffe mit der entsprechenden Ladung wurden in ausländischen Häfen festgehalten. Von Seiten der Fluggesellschaft Iberia oder der spanischen Regierung wurde die Blockade der Lieferung von Medikamenten nach Venezuela bislang weder bestätigt noch dementiert. Andere Lieferungen kommen an. Wie am Donnerstag gemeldet wurde, erreichte ein Schiff mit 933 Tonnen Medikamenten und medizinischer Ausrüstung aus China, Kuba und von der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (OPS) den Hafen von La Guaira unweit der Hauptstadt Caracas. Der Frachter transportierte 64 Container mit mehr als 18 Millionen Medikamenten, unter anderem Impfstoffe, Antibiotika und Spezialnahrung für Schwangere. Zudem erreichten das südamerikanische Land 22.575 Ersatzteile für medizinische Geräte und viele weitere dringend benötigte Waren.
Desweiteren werden Finanztransaktionen und der normale Zahlungsverkehr durch die US-Blockade fast unmöglich gemacht, Venezuela kann seine bestellten Waren, sei es Medikamente, Nahrungsmittel oder Anderes nicht mehr bezahlen. Die Bank von England weigert sich mit fadenscheinigen Gründen venezolanisches Gold im Werte von 550 Millionen Dollar zu repatriieren.
Die Taz berichtete am 29.1.2019: "Die US-Regierung verschärft den wirtschaftlichen Druck auf Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro. Erstmals verhängte sie Sanktionen auf die Ölgeschäfte, die zwischen Venezuela und den USA abgewickelt werden. 'Wir erwarten, dass mit den Maßnahmen sieben Milliarden Dollar an Vermögen und mehr als elf Milliarden Dollar an Exporterlösen in den kommenden zwölf Monaten blockiert werden', sagte US-Sicherheitsberater John Bolton."
Im Wesentlichen scheint es mir so zu sein wie bei der Belagerung einer mittelalterlichen Burg. Man bewirkt Mangel, Elend, Krankheit und Tod, damit es zu einer Aufgabe oder zu einer Revolte kommt. Man boykottiert die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln, um sagen zu können, Maduro mit seinen sozialen Programmen könne als Sozialist nicht wirtschaften. Man schafft Elend, um "humanitär" eingreifen zu können, da der Staat ja handlungsunfähig sei und eine humanitäre Katastrophe drohe. Schlimmer geht´s nimmer.
Also, wenn man schon aus humanitären Gründen Forderungen stellt, dann die, dass die internationale Blockade beendet wird, um den venezolanischen Staat wieder handlungsfähig zu machen. Das ist viel wirksamer als das, was die westlichen Staaten, letztlich als trojanisches Pferd, in viel kleinerem Umfang anbieten. Viele Analysten sagen, dass diese humanitäre Karte nur gezogen wurde, um einen Grund für eine sogenannte humanitäre Intervention zu bekommen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an den früheren US-Präsidentenberater Zbigniew Kazimierz Brzeziński und seine Weltpolitik als großes Schachspiel.
Die basisdemokratische Rätebewegung wollte vor 100 Jahren mit Eisner die bayrische Räterepublik gründen
Am 7. November 1918 gelang es in München einer kleinen Schar von Linksoppositionellen um den unabhängigen Sozialdemokraten Kurt Eisner (1867-1919), den bayerischen König Ludwig III. (1845-1921, reg. 1912/13-1918) zu stürzen.
Erklärte Ziele waren die sofortige Beendigung des Krieges und die Umwandlung des Staatswesens in eine parlamentarische Demokratie. Der linke Teil der Bewegung strebte aber weiterhin eine basisdemokratische Räterepublik von unten an.
Der Erfolg war umso erstaunlicher, als er ohne ernsthaften Widerstand und völlig unblutig errungen wurde.
Mit Verwirklichung der Nahziele war der schichtenübergreifende Minimalkonsens, der den Umsturz ermöglicht hatte, freilich bald aufgezehrt.
Deutlich wurde dies vor allem durch die Ausbildung einer extremen Linken, die eine reine Räteherrschaft anstrebte, und die anfangs noch zaghafte Formierung einer militanten Rechten, die auf die Restaurierung eines autoritären Nationalstaats hinarbeitete.
Die Ermordung Eisners am 21. Februar 1919 war Folge der sich seit Anfang Januar allmählich zuspitzenden politischen Konflikte und schuf ein gefährliches Machtvakuum.
Der erst nach langem Tauziehen bestellten Regierung unter Johannes Hoffmann (1867-1930) gelang es nicht, sich gegen die zentralen Rätegremien durchzusetzen und die Ausrufung der "Baierischen" Räterepublik zu verhindern.
Das war eine Niederlage für die linke Sammlungsbewegung, die sich links von der SPD formiert hatte. Auch der USPD ler und erste bayrische Mimisterpräsident des Freistaates Bayern namens Kurt Eisner gehörte dazu.
Deren Niederschlagung Ende April / Anfang Mai 1919 beendete die Revolution und führte mittelfristig zur Etablierung der "Ordnungszelle" Bayern.
Aufgrund ihrer komplexen Wirkungsgeschichte stellt die Revolution des Jahres 1918/19 eines der zentralen, zugleich aber auch meistumstrittenen Ereignisse der jüngeren bayerischen Geschichte dar.
Am 8. November 1918 ruft der revolutionäre Sozialdemokrat Kurt Eisner in München den Freistaat Bayern aus und erklärt die Dynastie der Wittelsbacher für abgesetzt.
Vom Arbeiter- und Soldatenrat also den räten bzw Basisgruppen gewählt übernimmt er in der neuen Regierung selbst das Amt des Ministerpräsidenten und Außenministers.
Eisner, der aus einer jüdischen Familie stammt, ist während des Ersten Weltkriegs zum Pazifisten geworden und propagiert neben der parlamentarische Demokratie auch eine Rätedemokratie von unten.
Bei der Landtagswahl am 12. Januar muss er mit seiner Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD) - einer linken Abspaltung von der SPD, die später zusammen mit Spartaksiten die marxistische KPD gründeten - während der Rest der USA dann wieder zur SPD strömte. - eine herbe Niederlage einstecken.
Auf dem Weg zur konstituierenden Sitzung im Bayerischen Landtag, wo er seinen Rücktritt anbieten will, wird er am 21. Februar vom rechtsradikalen Leutnant Anton Graf von Arco auf Valley aus kurzer Entfernung mit zwei Schüssen in den Hinterkopf ermordet.
Kurze Zeit später schießt der Arbeiterrat Alois Lindner im Landtag Innenminister Erhard Auer von den Mehrheitssozialdemokraten (MSPD) nieder.
Lindner hält den politischen Rivalen Eisners für den Drahtzieher hinter dem Attentat. Auer überlebt schwerverletzt.
Der Historiker Bernhard Grau hat sich intensiv mit Leben und Wirken Eisners beschäftigt und 2001 eine Biografie vorgelegt.
Für linke Linke bleibt die EU weiterhin undemokratisch, neoliberal und militaristisch
Warum die EU-Verträge weiterhin undemokratisch, neoliberal und militaristisch sind:
meint auch Lucy Redler vom linken Parteiflügel
Weil es Nachfragen gab: Der Parteivorstand hat am vergangegen Wochenende mit großer Mehrheit gegen die Stimmen von Johanna Scheringer-Wright und mir (Der antikapitalistische AKL Linke Thies Gleiss war nicht da, hätte sonst auch dagegen gestimmt), die Formulierung, derzufolge die vertraglichen Grundlagen der EU militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind, aus dem Programmentwurf genommen und durch eine ähnliche, aber weichere Formulierung ersetzt, weil es Protest von Gregor Gysi und Dietmar Bartsch gegeben hatte (aber auch die neue Formulierung ist weit davon entfernt, der Position der Reformer*innen zu entsprechen).
Die kritisierte Passage in dessen Einleitung, die auch im Parteiprogramm steht, lautete, die Vertragsgrundlagen der EU taugten nicht, um die Gemeinschaft zu einer »demokratischen, sozialen, ökologischen« umzugestalten. Deshalb benötige sie »einen Neustart mit einer vollständigen Revision« jener Verträge, »die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind.« Diese Aussage wurde durch folgende ersetzt: »Die EU braucht einen Neustart. Dabei müssen alle vertraglichen Grundlagen revidiert werden, die zur Aufrüstung verpflichten und auf Militärinterventionen orientieren, den Anforderungen demokratischer Gestaltung entgegenstehen und die neoliberale Politik wie Privatisierungen, Sozialabbau oder Marktliberalisierung vorschreiben.«
Johanna Scheringer Wright aus Thüringen und Lucy Redler sind der Meinung, dass eine Debatte über den Charakter der EU dem Parteitag gut getan hätte.
Wir stehen zu der ursprünglichen Formulierung, denn:
- Der Neoliberalismus und die fehlende Demokratie sind die DNA der EU-Verträge und ihrem Agieren gegen Schuldnerstaaten wie Griechenland
- Es gibt einen klaren Trend in Richtung Militarismus mit der Aufrüstung der EU, Pesco, dem Europäischen Verteidigungsfonds und Frontex
- Es ist dieses angebliche Friedensprojekt EU, das eine blutige Festung um sich herum aufgebaut hat und mit warlords in Libyen und der Türkei kooperiert, wie richtigerweise im Programmentwurf festgehalten wird
Der Rechtsreformer der Linkspartei Klaus Lederer sagte gestern, die Linke müsse “sich entscheiden, ob sie mitmacht oder am Rand steht und zuschaut”
Meine Antwort an Klaus Lederer: Wir sind weit davon entfernt, am Rande zu stehen und zuzuschauen. Im Gegenteil: Lasst uns als Internationalist*innen starke Bewegungen gegen Neoliberalismus, Demokratieabbau Rassismus und Militarismus aufbauen: hier und in Europa und lasst es uns verbinden mit dem Ziel, den Kapitalismus abzuschaffen und für ein sozialistische Europa zu kämpfen.
Gern streiten wir auch in der EU für jede Verbesserung, aber lasst uns dies nicht tun, indem wir Illusionen in die Reformierbarkeit der EU schüren.
Thies Gleiss stellte fest:
DIE EU WIRD NICHT SCHEITERN, SIE IST GESCHEITERT...
...und eine linke Partei, die dies verschweigt und sich als Reparaturbetrieb für "die EU" begreift, macht sich doppelt lächerlich: Sie betreibt nicht nur das Geschäft der herrschenden Klasse, sondern obendrein noch eines, von dem sich die herrschende Klasse schon am Verabschieden ist.
Morgen Abend (19.02., 19.00) ist Thies Gleiss beim Kreisverband Leverkusen* der LINKEN zu Gast und referiere und diskutiere meine Position zur Europäischen Union und zur EU-Wahl. Die Veranstaltung ist öffentlich.
Wem gehört eigentlich der Amazon-Konzern?
Kapitalismus für Anfänger
Institutionelle Investoren
Während Führungskräfte wie Wilke oder Sassy Amazon-Aktien im dreistelligen Millionenwert besitzen, halten institutionelle Investoren deutlich größere Anteilspakete.
Angaben der Nasdaq zufolge sind knapp 56 Prozent aller ausstehenden Amazon-Aktien in den Händen von Großinvestoren. Mit einer 29,6 Millionen Amazon-Aktien ist die VANGUARD GROUP der mit Abstand größte institutionelle Anteilseigner. Damit hält das Unternehmen mehr als sechs Prozent aller ausstehenden Amazon-Aktien.
Auf gut fünf Prozent Aktienanteil an dem Onlineriesen kommt der weltgrößte Vermögensverwalter BlackRock, der 25,5 Millionen Amazon-Aktien besitzt. Abgeschlagen auf Platz drei der größten institutionellen Anteilseigner landet FMR Inc. mit 3,6 Prozent Beteiligung dank 17,5 Millionen gehaltener Aktien.
Auch der Vermögensverwalter Fidelity ist in großem Stil an Amazon beteiligt und besitzt 17,3 Millionen Anteile und damit 3,5 Prozent des Unternehmens. Es folgen State Street, Fidelity Management und T.Rowe Price mit jeweils über 15 Millionen Amazon-Aktien und einer Beteiligung von über drei Prozent.
Hinzu kommen Oligarchen wie Jeff Bezos
Mit einer Marktkapitalisierung von rund 800 Milliarden US-Dollar gehört Amazon zu den wertvollsten Unternehmen der Welt. Zwischenzeitlich hatte der Online-Riese sogar die 1-Billion-Dollar-Marke beim Börsenwert überschritten, als die Amazon-Aktie bei über 2.050 US-Dollar gehandelt wurde.
Nur Microsoft und apple heben einen ähnlichen Börsenwert von ca. 1 Billion Dollar.
Inzwischen ist Amazon nach einem Kursrutsch nur noch 800 Mio Dollar Wert
Inzwischen ist die Aktie von ihren Höchstständen zurückgekommen, Anleger die Amazon-Titel aber als Langfristinvestition sehen, haben dennoch eine deutlich positive Bilanz in ihren Depots - allen voran eine Reihe von Großinvestoren, die teils mehrere Millionen Anteile an dem Konzern halten.
Personen mit den größten Amazon-Anteilen
488,9 Millionen Amazon-Anteilsscheine gibt es insgesamt. 78,8 Millionen davon befinden sich im Besitz von Jeff Bezos. Der Amazon-Gründer und CEO des milliardenschweren Unternehmens besitzt damit rund 16 Prozent des Unternehmens - mehr als jeder andere Amazon-Anteilseigner. Der Wert seiner Amazon-Aktien liegt aktuell bei über 129 Milliarden US-Dollar.
Die Beteiligung am eigenen Unternehmen hat massiv dazu beitragen, dass Jeff Bezos Bill Gatesan der Spitze der reichsten Menschen der Welt abgelöst hat: Das Gesamtvermögen des Amazon-Chefs wird auf 135,3 Milliarden US-Dollar geschätzt - damit setzt sich das Vermögen des 55-Jährigen zu mehr als 95 Prozent aus seiner Amazon-Beteiligung zusammen.
Andrew R. Jassy
Andrew R. Jassy ist hinter Konzernchef Jeff Bezos der Mensch mit der zweithöchsten Amazon-Beteiligung. Jassy besitzt mit 91.231 nur einen Bruchteil der Bezos-Aktien, insgesamt beläuft sich der Wert seines Amazon-Aktienpaketes auf 149,4 Millionen US-Dollar.
Der CEO von Amazon Web Services, einem der größten Wachstumshoffnungen des Amazon-Konzerns, hat AWS im Jahr 2003 mit einem Team von 57 Leuten gegründet und wurde 2016 vom Senior Vice President zum AWS-CEO ernannt.
Jeffrey M. Blackburn
Jeffrey M. Blackburn gehört zu den treuesten Amazon-Mitarbeitern, der 48-Jährige ist bereits seit 1998 - also ein Jahr nach der Gründung des Konzerns - an Bord. Seine aktuelle Position im Konzern ist Senior Vice President of Business Development and Digital Entertainment und er verantwortet zudem den Bereich "Mergers & Acquisitions". Mit 62.874 Aktien in seinem Besitz - 20.000 davon hält er indirekt über einen Trust - ist Blackburn der drittgrößte nicht-institutionelle Anteilseigner von Amazon. Der Wert seines Aktienpaketes beläuft sich auf 102,9 Millionen US-Dollar.
Jeffrey Wilke
Mit 60.040 Amazon-Aktien in seinem Besitz ist Jeffrey Wilke der viertgrößte nicht-institutionelle Anleger des Online-Riesen. Wilke hält einen Großteil des Aktienpaketes - 50.040 Stück - nicht direkt, sondern über einen Trust. Seit 2016 ist Wilke CEO Worldwide Consumer, nachdem er zuvor unter anderem als Senior Vice President Consumer Business diverse andere Managementfunktionen innerhalb des Konzerns innehatte. Wilke gilt als enger Vertrauter von Jeff Bezos, teilweise werden ihm am Markt sogar Chancen auf seine Nachfolge an der Amazon-Konzernspitze eingeräumt.
Wilke besitzt - direkt und indirekt - Amazon-Aktien im Wert von 98,3 Millionen Dollar.
7 Rechtsabweichler verlassen die marxistisch gewordene Labour Partei - Fraktion
Sieben Labour Abgeordneten des britischen Unterhauses ist die Labour-Partei zu marxistisch geworden.
Jetzt verlassen die die Fraktion und bilden eine Gruppe der "Unabhängigen".
Vorgeschoben wird ein Protest gegen eine angebliche EU feindliche haltung des Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn, die in Wirklichkeit dem Brexit.Wunsch der Briten Rechnung trägt .
Corbyn strebt stzatt eines harten Brexit eine Zolluniuon mit der EU an.
Zudem wird Corbyn wegen seiner Israelkritik völlig weltfremd und absolut dümmlich ein angeblicher Antisemitismus vorgeworfen, der nur in der Gedankenwelt der Apartheidpolitik-Versteher innerhalb der sozialistischen Partei existiert und in Wahrheit berechtigte Israelkritik auf dem Boden des Völkerrechtes einfordert.
Diese Labour-Abgeordneten wünschen sich eine deutsche SPD, die auf Neoliberalismus-Versteher -Kurs getrimmt wurde und die illegale und völkerrechtswidrig-imperiale Kriege der USA in hündisch- devoter Manier unterstützt.
Die Rechtsabweichler fordern weltfremd ein zweites Referendum und streben eine Unterordnung unter eine neoliberale EU der Konzernherrschaft der Oligarchen udn der Superreichen an.
Nur hat dieses Verhalten nichts mit links zu tun . Es ist ein Abklatsch konservativer Politik der Torries, wo man diese Rechtsabweichler und Kapitalismusversteher auch besser hin verorten sollte.,
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