Drohen die USA sich selber mit IS-Terroranschlägen?

Der IS ist in Syrien und im Irak und anderswo militärisch auf dem Rückzug und droht Hochburgen wie Mossul, Sirte oder Raqqa endgültig zu verlieren.

Jetzt taucht ein neues 30-minütiges IS Video auf, in dem der IS  zum baldigen Ramadan angeblich Anschläge gegen die USA und  die EU androht.

Nun haben ja sogar inzwischen Präsidentschaftskandidaten in den USA wie Hillary Clinton zugegeben, dass Al Kaida von den USA gegründet worden ist. Und aus der Al Kaida ging 2006 im Irak der IS hervor. / Video unten im Anhang.

Ebenso wird in den USA in diesen Tagen gefordert, dass ein US- Geheimdienstbericht an den Senat aus dem Jahre 2002  endlich veröffentlicht wird, der die Finanzierung der Al Kaida für die Anschläge vom 11. September 2001 durch den pro-westlichen saudischen Geheimdienst belegt, der ein enger Kopoperationspartner des US Geheimdienstes CIA ist.

Es gibt  nämlich ein Kongress-Papier, dass die Rolle Saudi Arabiens bei  den Anschlägen  vom 11. September 2001 ( 9/11 genannt) verdeutlicht und das Land droht mit wirtschaftlichen Konsequenzen  für den Fall, dass diese Rolle bekannt wird  bzw. die vorliegenden Papiere veröffentlicht werden.

Der republikanische US- Präsidentschaftskandidat hatte schon angekündigt, diese Dokumente zu veröffentlichen, wenn er US Präsident und somit Nachfolger von Barack Obama werden sollte. 

Jetzt soll ein Änderungsgesetz, was praktisch die Immunität der Saudis aufhebt und den Kongressbericht öffentlich werden lassen könnte, durch den US-Kongress verabschiedet werden, was für Entsetzen bei den Saudis sorgt. 

Saudi Arabia has told the Obama administration and members of Congress that it will sell off hundreds of billions of dollars’ worth of American assets held by the kingdom if Congress passes a bill that would allow the Saudi government to be held responsible in American courts for any role in the Sept. 11, 2001, attacks.

Zudem belegt ein freigegebener Geheimdienstbericht des DIA- Militärgeheimdienstes der USA, dass die USA bewußt den IS in Syrien gestärkt und mit Söldnern und Waffen  über Dritte iin Syrien von der Türkei aus beliefert haben.

Dazu wurde an der syrisch-türkischen Grenze bei Azaaz ein Korridor geschaffen, der Dschihadisten bewaffnen und  bei der Schaffung eines Islamischen Staates als Gegengewicht zur Assad-Regierung behilflich sein solllte.

Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. Der Artikel ist auf der durch freiwillige Spenden ("Crowdfunding") finanzierten Plattform "Insurge Intelligence" erschienen. Auch NTV berichtete seinerzeit entsprechend. Das DIA- Originaldokument befindet sich als PDF-Datei im Anhang.

Wörtlich heißt es in dem unten verlinkten DIA- Geheimdienstbericht: 

If the situation unravels there is the possibility of establishing a declared or undeclared Salafist principality in eastern Syria (Hasaka and Der Zor), and this is exactly what the supporting powers to the opposition want, in order to isolate the Syrian regime, which is considered the strategic depth of the Shia expansion (Iraq and Iran).

Der Bericht benennt genau die Parteien in diesem Stellvertrterkrieg in Syrien

The West, Gulf countries, and Turkey support the opposition; while Russia, China, and Iran support the regime.

Das Medium "Neo" berichtet, dass der IS kein "Staat" sondern eher ein Konstrukt der Nato ist, dass diesen Stellvertreterkrieg der Nato in Syrien strategisch steuert. Zudem dient ein Korridor im Norden Syriens als Einfallstor für Waffen und neue Dschihadisten nach Syrien. Deshalb wird dort politisch auch immer wieder eine "Flugverbotszone" gefordert, so dass man Luftwaffe des regulären Assad - Militärs udn jetzt auch die russische Luftwaffe von diesem Schmuggel-Korridor fernhalten kann.:

And to this day, by simply looking at any number of maps detailing territory held by various factions amid the Syrian conflict, it is clear that ISIS is not a “state” of any kind, but an ongoing invasion emanating from NATO-member Turkey’s territory, with its primary supply corridor crossing the Turkish-Syrian border between the Syrian town of Ad Dana and the western bank of the Euphrates River, a supply corridor now increasingly shrinking.

Dieser Korridor geht seit dem Eintritt Rußlands in den Krieg gegen Syrien zunehmend verloren. Deshalb überlegen die USA, selber  Bodentruppen nach Syrien zu schicken, was in beschränkter Form auch schon passiert ist.  Deshalb könnte die USA ein Interesse daran haben, dass auch Länder wie Frankreich in den Krieg gegen Syrien verstärkt eintreten sollen und Bodentruppen schicken. Deshalb stellt sich die Frage, ob die Anschläge vom 13. 11. 2015 in Paris dazu dienten, den Eintritt Frankreichs in den Krieg in Syrien zu puschen ? Das ist natürlich nur eine Vermutun, aber sie machte weltstrategisch betrachtet und Theoretisch gesehen  durchaus Sinn.

So scheint der IS gleichzeitg ein Partner und ein Gegner zu sein, der einen Vorwand für kriegerische Angriffe der US- Regierung und der Nato bietet.

Jetzt  könnte es darum gehen, die IS trotz militärischer Niederlagen wieder groß  zu reden.

Der IS-Sprecher dieses Videos soll  Abu Mohammed al-Adnani sein.

In seiner Botschaft versuchte der Sprecher zugleich, die Moral der IS-Kämpfer zu heben. Selbst wenn der IS die Kontrolle über seine Hochburgen Mossul im Irak, Sirte in Libyen oder Raka in Syrien verlieren sollte, wäre dies keine Niederlage, sagte er.

"Eine Niederlage ist es nur, wenn wir die Überzeugung und den Willen zum Kampf verlieren."

AfD Politiker fordert Deportation von Flüchtlinge in Heide-Lager 

Es ist erst zwei Tage her, dass die AfD mit einem Tabu gebrochen hat: Bei einer Kundgebung der AfD in Erfurt war am Mittwoch ein bekannter Vertreter der Islam-Feinde von Pegida aufgetreten. Das sorgte für Schlagzeilen, denn offiziell hatten AfD-Politiker bis dahin Distanz zu Pegida gehalten.

Dabei ging die Rede eines Mannes fast unter, der für die AfD in Berlin Politik macht - und offenbar eine ganz eigene Vorstellung davon hat, wie Deutschland mit Migranten umgehen sollte.

Berliner AfD-Mann will Flüchtlinge in Lagern unterbringen

Andreas Wild, Vizevorsitzender des AfD-Bezirksverbands Zehlendorf-Steglitz, hatte in einer Rede vorgeschlagen, Flüchtlinge in primitiven Lagern unterzubringen, fernab der Zivilisation. Oder in Wilds Worten: "In spärlich besiedelten Landstrichen Deutschlands".

Um ein Flüchtlingslager zu errichten, reichten "ein paar Quadratkilometer Heide", sagte er vor grölenden AfD-Anhängern. Dafür brauche es keine Milliardenbeträge - sondern nur "Bauholz, Hämmer, Sägen und Nägel".

Wer Wild genau zuhört, erhält das beklemmende Gefühl, dass der AfD-Politiker bei seinem Vorschlag an Ghettos denkt, in denen Migranten wie Gefangene gehalten werden. "Natürlich darf da nicht jeder raus oder rein, wie es ihm gefällt", sagt er unter Applaus.

Das sind selbst für den radikalen Flügel der AfD verhältnismäßig brisante Aussagen. Bislang galten die Schusswaffen-Zitate von Petry und von Storch sowie die Auslassungen von Höcke über "das Reproduktionsverhalten der Afrikaner" als traurige Tiefpunkte der radikalen AfD-Rhetorik. Wild gehört jetzt auch dazu.

Der Berliner AfD-Landesverband versucht sich in Schadensbegrenzung: "Andreas Wild hat darauf hinweisen wollen, dass wir in Deutschland zu große Anreize gesetzt haben für Armutsmigranten aus der Dritten Welt", sagte Berlins AfD-Landesvorsitzender Georg Pazderski "Spiegel Online".

Natürlich werde es keine Barackenlager in der Heide geben, zitiert das Nachrichten-Portal Pazderski. "Hammer, Säge und Nägel waren nur eine Metapher".

Und wahrscheinlich war dann das Einsperren von Kriegsflüchtlingen, die nicht aus dem Lager raus dürfen, dann auch eine Metapher?  Das glaubt denen niemand!

Solche Rassisten dürfen keine Macht bekommen. Es gab ja auch mal deutsche rechtsgerichtete  Politiker, die die Deportation von Juden in Lagern betrieben haben - das sollte sich mit Muslimen nicht wiederholen.

IZ History: Nazi Führer Jarosch gibt zu, Gewalt gegen das Volk im Donbass gestartet zu haben

Ehemaliger Befehlshaber des "Rechten Sektors"  ( Kampftruppe der Nazi-Partei Swoboda) gibt zu, Krieg im Donbass in der Ost-Ukraine 2014 provoziert und gestartet zu haben.

Rückblick auf das Jahr 2014:

Die Ausschreitungen in Slowjansk begannen am 12. April 2014, als Bewohner des Bergbau- und Industriegebiets im Donbass, eine Polizeiwache, das Rathaus und das Gebäude des Sicherheitsdienstes der Ukraine besetzten. Als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew forderten die Aufständischen eine Föderalisierung der Ukraine. Somit wollte man vor allem eine Änderung des regionalen Status der russischen Sprache als faktisch zweite Staatssprache verhindern. Außerdem sollte das Steueraufkommen der Region im Donbass verbleiben. Kiew wurde von den Ereignissen überrollt. Bis zu diesem Punkt gab es weder aktive Kampfhandlungen in der Region noch die Forderung nach Abspaltung von der Ukraine.

Einen Tag später, am 13. April, kamen bis zu 150 Kämpfer des "Rechten Sektors" (RS) nach Slowjansk um sich an einer militärischen Operation in der Region zu beteiligen. Jedoch konnten sie die Bewohner nicht zum Aufgeben bewegen. Nach anfänglichen Misserfolgen des RS, rief Jarosch zu einer totalen Mobilisierung aller Mitglieder auf um ein Szenario wie auf der Krim zu verhindern. Gleichzeitig gab er aber auch bekannt, dass er sich für die angesetzten Präsidentschaftswahlen bewerben werde. Sein "Patriotismus" war also auch politisch motiviert.

Am 20. April kam es dann an einem Kontrollpunkt in Slowjansk zu den ersten ernsthaften Ausschreitungen mit Todesopfern. Die Aufständischen beschuldigen damals den RS, die Kampfhandlungen begonnen zu haben. Als Beweis wurden persönliche Gegenstände, Karten, Geld und die Visitenkarte von Dmitro Jarosch sichergestellt. Die Sicherheitsbehörden in Kiew behaupteten, dass es sich um provozierte Kampfhandlungen von russischen Sondereinheiten handelte. Der RS stritt jegliche Beteiligung an den Kampfhandlungen kategorisch ab.

Die gefundenen Gegenstände, die schon recht bald Mitgliedern der RS zugeordnet werden konnten, wurden als russische Propaganda abgetan. Somit begannen die militärischen Auseinandersetzungen im Donbass.

2016: Dmitro Jarosch gibt alles zu

Nun, zwei Jahre später, erklärt Dmitro Jarosch, dass er persönlich die Provokation am Kontrollpunkt von Slowjansk organisierte und die gefundene Visitenkarte bei einem der Opfer wirklich seine war.

Er geht bei seiner Darstellung noch weiter und gibt an, dass er persönlich von dem damaligen Übergangspräsidenten Olexander Turtschynow zu seinem Handeln aufgerufen wurde. Jarosch hatte den Auftrag, den Funkturm in der Nähe der Stadt zu zerstören um die "russische Propaganda" zu unterbrechen. Außerdem sollten eine Anti-Maidan Bewegungen gestoppt werden.

Die Frage bleibt offen, warum Jarosch gerade jetzt zugibt, die Ereignisse im Donbass provoziert zu haben. Nach eigenen Angaben geschehe es in Anlehnung an den zweiten Jahrestag. Vielleicht spielt auch die Tatsache eine Rolle, dass er den RS letztes Jahr verlassen hat und nun dabei ist eine neue Organisation zu gründen.

64 % der EU Bürger sind für ein bedingungsloses Grundeinkommen

64 Prozent würden bei einem Referendum sicher oder wahrscheinlich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens stimmen.

Nur 24 Prozent würden sicher oder wahrscheinlich dagegen stimmen. Und zwölf Prozent würden überhaupt nicht wählen gehen.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Dalia Research unter zehntausend Bürgern aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten.

Beauftragt wurde die Umfrage vom Thinktank Neopolis Network, in dem auch Grundeinkommensaktivisten wie Philip Kovce Mitglied sind.

Die Zustimmung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen lag in allen sechs großen EU-Ländern klar über der 50-Prozent-Marke. Am höchsten war sie in Spanien mit 71 Prozent, am geringsten in Frankreich mit 58 Prozent. In Deutschland sprachen sich 63 Prozent der Befragten dafür aus.

Die Initiatoren  des Schweizer Modells, dass bald zur Volksabstimmung ansteht, machen aber keinen Hehl daraus, dass sie 2500 Franken für angemessen halten - in Deutschland entspräche das ungefähr 1500 Euro. Damit vertreten sie ein humanistisches oder besser gesagt marxistisches Modell, das vom Zwang befreit, für Geld arbeiten zu müssen, ohne sich allzu sehr einschränken zu müssen und was die Wirtschaft teilweise entmachtet, da sie dann weniger Zwang auf Menschen ausüben kann, für Hungerlöhne arbeiten zu gehen.

Geld vom Staat von der Wiege bis zur Bahre heißt die Frage jetzt auch bei einem Referendum in der Schweiz. 

Selten hat ein Referendum so polarisiert wie dieses. Nichts als heiße Luft sei die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ in der Schweiz, schimpfen die einen. Ein verrücktes Vorhaben notorischer Faulpelze sei das. Andere preisen das Projekt als „Befreiung der Schweiz“ vom Kapitalismus und einzig richtige Antwort auf die vierte industrielle Revolution.

Debattiert wird darüber auch anderswo in Europa. Doch nur in der Schweiz dürfen die Bürger über die Idee eines staatlichen Mindesteinkommens für jedermann an der Wahlurne entscheiden.

„Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen“, heißt es im Text der Initiative, über die die Eidgenossen am 5. Juni abstimmen können. Spricht sich eine Mehrheit für die angestrebte Änderung der Verfassung aus, soll ein Gesetz die Einzelheiten regeln, insbesondere „die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens“.

Der Gegensatz dazu ist das neoliberale Modell, das eher einer Art Hartz IV ohne Bedürftigkeitsprüfung entspricht - und bei dem sich die Frage der Finanzierbarkeit weitaus weniger stellt. Hier geht es eher darum den Sozialstaat abzuschaffen und die Wirtschaft und ihren Kostenfaktor Arbeit und Sozialabgaben zu entlasten .

Stark nach diesem neoliberalen Modell klingt die Definition für die Teilnehmer der EU-weiten Umfrage: Ein Grundeinkommen "ersetzt andere Sozialversicherungsleistungen und ist hoch genug, um alle Grundbedürfnisse (Nahrung, Haushalt etc.) zu decken." Für viele Befragte dürften das keine überzogenen Ansprüche sein - in Europa ist es ohnehin Konsens, niemanden verhungern zu lassen.

Auch die EU-Umfrage bestätigt einen Befund, der bereits in früheren Befragungen zutage trat: Zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung klafft offenbar eine große Lücke. Während nur vier Prozent aufhören würden zu arbeiten, fürchten mehr als viermal so viele - 43 Prozent -, dass sich ihre Mitmenschen auf die faule Haut legen könnten.

Mit 34 Prozent besteht aus Sicht von etwa einem Drittel der befragten EU-Bürger die Gefahr, dass ein Grundeinkommen Ausländer in ihr Land locken könnte, die es nur auf diese Absicherung abgesehen hätten.

Etwas weniger (32 Prozent) halten ein Grundeinkommen für nicht finanzierbar. Nur rund ein Fünftel stört sich an der vermeintlichen Aufhebung des Leistungsprinzips - also an der Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens.

Neu ist die Idee einer Existenzsicherung für jedermann durch Vater Staat nicht. Und sie ist auch keine alleinige Domäne der Linken. Schon der „Vater des Liberalismus“, der englische Philosoph John Locke (1632-1704), meinte, alle Menschen hätten einen Rechtsanspruch auf vollkommene Freiheit und Gleichheit. Thomas Paine (1737-1809), einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten, plädierte dafür, dass amerikanische Bürger jährliche Entschädigungen für das Land erhalten, das anfangs naturbelassen war und allen gemeinsam gehörte.

In Deutschland wirbt der Oligarch und Milliardär Götz Werner als einer der prominentesten Befürworter schon seit 2005 für ein bedingungsloses Grundeinkommen. „Die Wirtschaft hat die Aufgabe, die Menschen von der Arbeit zu befreien“, meint der Gründer der Drogeriemarkt-Kette dm.

Das tut die Wirtschaft freilich auch so: Immer mehr Experten warnen, dass durch die Digitalisierung und den Vormarsch der Roboter im Zuge der Industrie 4.0 Millionen von Arbeitsplätzen wegfallen werden. „Das bedingungslose Grundeinkommen ist die humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt“, erklären die Vertreter der Initiative.

Einer der eifrigsten Verfechter ist der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis. „Die Robotisierung ist längst im Gange, Roboter kaufen aber keine Produkte“, sagte er dem Zürcher „Tages-Anzeiger“. Ein Grundeinkommen könne soziale Folgen des Wandels durch die digitale Revolution auffangen. Und die Schweiz eigne sich als besonders wohlhabendes Land „ideal für Experimente mit dem Grundeinkommen“.

Selbst bürgerliche Ökonomen und Notenbänker denken bereits über Helikoptergeld  nach also darüber, dass Geld einfach aus der Luft abzuwerfen und an die Bürger massiv kostenlos zu verteilen, damit deren Massenkaufkraft gestärkt und so die Wirtschaft und der Konsum angekurbelt werden. 

So gibt es auch bei einigen Linken die Vermutung, dass die Arbeit der Gesellschaft ausgeht und auch so durch das Internet der Weg zum Sozialismus oder gar  Kommunismus mit einem  naturrechtlichen und unbedingten Grundeinkommen für alle geebnet werde.