Jürgen Meyer IZ 03.04.25
Die EU befindet sich jetzt faktisch in einem Zweifrontenkrieg gegen Russland und gegen die USA und ist damit global weitgehend isoliert.
Für die EU erhebt US-Präsident Trump Strafzölle von zumindest 20 % für relevante Partner. Die Zölle gelten nahezu weltweit. Nur Russland ist von diesen Zöllen ausgenommen. Für kleinere, unwichtige Handelspartner beginnt der Strafzoll hingegen bei 10 %.
Die exportstarke deutsche Automobilindustrie wird mit 25 % Strafzöllen zusätzlich zu den bereits bestehenden 2,5 % belegt. Die USA haben den Wirtschaftskrieg gegen die EU eröffnet.
Nachdem die EU einen militärischen Krieg in der Ukraine gegen Russland führt, muss die EU jetzt auch einen Handelskrieg gegen die USA führen, der die europäische Wirtschaft komplett ruinieren könnte, weil man sich transatlantisch zu sehr in die Abhängigkeit der USA begeben hatte.
US-Präsident Donald Trump setzt mit der gestrigen Ankündigung weitreichender Zölle für Waren aus Europa und Asien seinen offensiven Konfrontationskurs zum Thema wirtschaftspolitischer Entscheidungen fort. Am gestrigen Abend erklärte er seine Pläne während einer Presseveranstaltung in Anwesenheit von Regierungsmitgliedern im Rosengarten des Weißen Hauses im Rahmen des von ihm deklarierten "Liberation Day" ("Tag der Befreiung").
Trump drohte mit einem Basiszoll von 10 Prozent auf alle Importe in die USA und der Erhebung von parallelen höheren Zöllen auf Waren der größten Handelspartner des Landes. Laut der Ankündigung aus den USA sollen dabei zukünftig auf Einfuhren aus der Europäischen Union, Japan und Südkorea Zölle von 20 Prozent oder mehr erhoben werden. Für Einfuhren aus Vietnam soll ein Zollsatz von 46 Prozent und für Einfuhren aus Taiwan ein Zollsatz von 32 Prozent gelten.
Am heutigen Folgetag berichten Medien über erste Reaktionen und Mitteilungen der internationalen Partner und der Politik. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach vor Journalisten von einem "schweren Schlag für die Weltwirtschaft". Die angekündigten Zölle hätten "entsetzliche Konsequenzen für Millionen Menschen auf der Erde". Von der Leyen erläuterte die Reaktionen der EU auf die Pläne Washingtons:
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange von der SPD, erklärte in den ARD-Tagesthemen, die Ankündigungen seien eine "Kampfansage". Lange erwartet für die EU einen Schaden "in einem hohen zweistelligen Milliardenbereich". Trumps Zölle seien eine "Kampfansage" an Europa.
Der kommissarische Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/ Die Grüne) ließ auf der Webseite des Ministerium mitteilen:
"Die von den USA angekündigten Zölle schaden der europäischen wie der US-Wirtschaft und dem internationalen Handel. Für die Verbraucher in den USA wird der Tag nicht zum Liberation Day, sondern zum Inflation Day. Die US-Zoll-Manie kann eine Spirale in Gang setzen, die auch Länder in die Rezession reißen kann und weltweit massiv schadet. Mit schlimmen Folgen für viele Menschen."
Dirk Jandura, der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), wird mit den Worten zitiert:
"Ich sage es ganz offen: Das werden wir spüren. Die Zölle werden wir in Preissteigerungen umsetzen müssen, und das bedeutet in vielen Fällen einen Umsatzrückgang."
Bei kleineren Unternehmen, die schon geschwächt aus den letzten schwierigen Jahren gekommen seien, "kann das auch das Aus bedeuten". Die Präsidentin des Deutschen Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, erklärte:
"Es ist die Abkehr der USA von der regelbasierten globalen Handelsordnung – und somit die Abkehr von der Grundlage für weltweite Wertschöpfung und entsprechendes Wachstum und Wohlstand in vielen Regionen der Welt. Das ist kein America first, das ist America alone."

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, bezeichnete die neuen US-Zölle als "einen schweren Schock für den Welthandel". Auf europäischer Ebene erklärte der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber, Präsident der EVP, der größten Partei des Europäischen Parlaments:
"Für unsere amerikanischen Freunde ist heute nicht der Tag der Befreiung, sondern der Tag des Grolls. Donald Trumps Zölle verteidigen nicht den fairen Handel, sie greifen ihn aus Angst an und schaden beiden Seiten des Atlantiks. Europa steht geeint da, bereit, seine Interessen zu verteidigen, und offen für faire, entschlossene Gespräche."
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte über die sozialen Medien die US-Pläne und hält die Zölle "für einen falschen Ansatz". Meloni betonte in ihrer Mitteilung:
"Wir werden alles tun, was wir können, um eine Einigung mit den Vereinigten Staaten zu erzielen und einen Handelskrieg zu verhindern, der den Westen unweigerlich zugunsten anderer globaler Akteure schwächen würde."
Der spanische Premierminister Pedro Sánchez kündigte an, "entschlossen zu reagieren", um auszuführen: "Europa wird sich verteidigen, wir werden schnell, verhältnismäßig und mit Einigkeit handeln".
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson machte seine Betroffenheit in einer Mitteilung auf der Webseite der Regierung öffentlich:
"[…] deshalb bedauere ich zutiefst den Weg, den die USA eingeschlagen haben, um den Handel durch höhere Zölle zu begrenzen. Wir wollen keine wachsenden Handelsschranken. Wir wollen keinen Handelskrieg. Das würde unsere Bevölkerungen ärmer und die Welt auf lange Sicht gefährlicher machen."
Der polnische Premierminister Donald Tusk schrieb auf X:
"Freundschaft bedeutet Partnerschaft. Partnerschaft bedeutet wirklich und wahrhaftig wechselseitige Zölle. Es sind angemessene Entscheidungen erforderlich."
Das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) ließ in einer offiziellen Mitteilung am Donnerstag erklären, Peking werde "entschlossen Gegenmaßnahmen ergreifen, um seine eigenen Interessen zu schützen". Weiter heißt es:
"In einem Handelskrieg gibt es keinen Gewinner, und Protektionismus führt zu nichts. China fordert die USA auf, die einseitigen Zölle unverzüglich aufzuheben und die Differenzen mit den Handelspartnern im Dialog zu lösen."
Der japanische Premierminister Shigeru Ishiba kündigte laut Tokyo Weekender an, Tokio werde "alle Optionen auf den Tisch legen", um auf die Pläne Washingtons entsprechend zu reagieren. In einer Erklärung vor dem Parlament heißt es:
"Japan ist ein Land, das die meisten Investitionen in den Vereinigten Staaten tätigt, sodass wir uns fragen, ob es für (Washington) sinnvoll ist, einheitliche Zölle auf alle Länder anzuwenden. Das ist ein Punkt, auf den wir hingewiesen haben und weiterhin hinweisen werden."
Der chilenische Präsident Gabriel Boric warnte auf einem Wirtschaftsforum in Indien, dass Trumps Maßnahmen nicht nur zu wirtschaftlichen Unsicherheit führen werden, sondern auch "gegenseitig vereinbarte Regeln" und "Grundsätze des internationalen Handels" infrage stellten.
Australien wird laut Ministerpräsident Anthony Albanese zufolge auf Vergeltungszölle verzichten. "Wir werden weiterhin mit Nachdruck dafür eintreten, dass diese ungerechtfertigten Zölle für unsere Exporteure aufgehoben werden", so die Stellungnahme vor Journalisten. Die von den USA angekündigten Aufschläge seien für Albanese "nicht die Tat eines Freundes".
Russland ist von den Plänen aus Washington ausgenommen. Russische Experten begründen das damit, dass der Handel mit den USA aufgrund der Sanktionen in den zurückliegenden Jahren stark zurückgegangen ist. Zudem bemühen sich die USA gerade um die Verbesserung und einen Neuanfang der Beziehungen zu Russland.
Jürgen Meyer IZ 01.04.25
Die EU ist in Sachen Russland-Sanktionen tief gespalten und inzwischen erhalten Ungarn und die Slowakei wieder Pipeline-Gas aus Russland.
Dabei wird die Ukraine umgangen und die Pipeline via Türkei für diesen Gastransfer genutzt.
Quelle: Sputnik © Alexei Druschinin, RIA Nowosti
Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bei der Eröffnung der TurkStream-Gaspipeline am 08.01.2020. Mit dabei unter anderem der damalige bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow, der serbische Präsident Aleksandar Vučić und Gazprom-Chef Alexei Miller.
Das ist der endgültige Bankrott der Konfrontationspolitik der EU Kommissaren von der Leyen (CDU) gegen Russland.
Die Menge des durch Ungarn in die Slowakei gelieferten Gases hat sich in den ersten drei Monaten des Jahres im Vergleich zu 2024 verdoppelt, nachdem Kiew den Transit des russischen blauen Brennstoffs zum Ende des Jahres 2024 komplett gestoppt hatte. Russisches Gas können beide Länder dennoch beziehen, was unter anderem auf die TurkStream-Pipeline zurückzuführen ist, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit dem stellvertretenden slowakischen Parlamentspräsidenten Petr Žiga.
Wörtlich sagte der Minister unter anderem:
"Ab heute wird die Gaspipeline, die Ungarn und die Slowakei verbindet, mit erhöhter Kapazität betrieben. Wir haben die Kapazität dieser Pipeline nun um 900 Millionen Kubikmeter pro Jahr erhöht. Bislang konnten wir 2,6 Milliarden Kubikmeter pro Jahr zwischen den beiden Ländern transportieren. Ab heute wird sich diese Zahl auf 3,5 Milliarden Kubikmeter erhöhen."
Im Januar hatte sich der slowakische Ministerpräsident Robert Fico zuversichtlich gezeigt, dass der russische Energieriese Gazprom trotz der Unterbrechung des Transits durch ukrainisches Gebiet einen Weg finden werde, Gas auf der Grundlage des bestehenden Vertrags zu liefern. Szijjártó kündigte seinerseits an, dass Budapest Bratislava Transitkapazitäten zur Verfügung stellen werde, damit es russischen blauen Brennstoff über die Südroute beziehen kann.
Am 1. Februar hatte Russland mit den Lieferungen an den größten slowakischen Energieversorger SPP über TurkStream begonnen. Dessen aktueller Vertrag mit Gazprom Export ist bis 2034 gültig.
Bereits am Montag hatte der Vorstandsvorsitzende von SPP Vojtech Ferenc angekündigt, dass Gazprom die Gaslieferungen in die Slowakei über Ungarn ab April deutlich erhöhen werde.
Das Abkommen über russische Gaslieferungen nach Europa über die Ukraine war am 31. Dezember ausgelaufen. Kiew hatte es abgelehnt, dieses Abkommen zu verlängern, auch für Drittländer. Infolgedessen hatte Gazprom am 1. Januar um 8.00 Uhr Moskauer Zeit die Gasförderung eingestellt und damit zu verstehen gegeben, dass es die technische und rechtliche Möglichkeit verloren hat, Gas im Transit durch das Nachbarland zu liefern.
Fico betonte, dass Wladimir Selenskij den finanziellen Interessen Bratislavas und Brüssels vorsätzlich schade, obwohl die Europäische Kommission feststellte, dass weder Sanktionen noch europäisches Recht die Ukraine daran hinderten, russisches Erdgas weiter durchzuleiten. Der slowakische Ministerpräsident schätzte den Schaden für den Staat, der durch den Verlust der Möglichkeit, russisches Gas in andere EU-Länder zu leiten, entsteht, auf etwa 500 Millionen Euro jährlich oder sogar eine Milliarde bei höheren Preisen, während die gesamte EU etwa 70 Milliarden für dieses Abenteuer zahlen werde.
Mehr zum Thema – Slowakei erhält ab April noch deutlich mehr russisches Gas über TurkStream1
Jürgen Meyer IZ 31.03.25
Während die De-Industrialisierung der EU auch wegen überteuerten Energiekosten voranschreitet, intensiviert die russische Föderation die Zusammenarbeit mit China und baut eine neue Gaspipeline, die durch die Mongolei bis nach China führt.
Jürgen Meyer IZ 31.03.25
Mehrausgaben im Doppelhaushalt in Brandenburg soll es nicht für kostenloses Mittagessen für Grundschüler geben, obwohl das BSW dies im Landtagswahlprogramm gefordert hatte. Auch die Linkspartei fordert es dort vehement.
Stattdessen werden andere Prioritäten im Haushalt gesetzt. So sollen 500 neue Polizeistellen geschaffen werden und für 2 Polizei-Hubschrauber sollen 40 Millionen €uro ausgegeben werden. Das fragt man sich, ob das Aufstocken der Polizei wichtiger ist als die Schaffung von Lehrerstellen oder das Mittagessen für Grundschüler in Brandenburg.
Brandenburgs Kabinett hat am Freitag den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 gebilligt.
Er muss noch vom Landtag beschlossen werden. Das dürfte aber Formsache sein.
Vorgesehen sind 2025 Ausgaben in Höhe von 16,7 Milliarden Euro und 2026 in Höhe von 17,4 Milliarden. 2024 waren es 16,85 Milliarden. Nun sollen dieses und nächstes Jahr zusammen 2,2 Milliarden Euro Kredit aufgenommen werden. Die Schulden des Landes werden sich damit von 21,3 Milliarden auf 23,5 Milliarden Euro erhöhen.
»Es ist ein Haushalt ohne Aufwuchs, ohne finanzielle Spielräume, aber kein Sparhaushalt«, erklärte Finanzminister Robert Crumbach (BSW).
Er habe nicht den Rotstift angesetzt, versicherte er. »Wir müssen aber Abstand nehmen von überbordenden Wünschen, die wir uns in der Vergangenheit erfüllt haben.« Für ein kostenloses Mittagessen für die Grundschüler sei leider kein Geld da.
Eine Volksinitiative »Schule satt« hatte unter Beteiligung der Linken mehr als 20 000 Unterschriften gesammelt und die warme Mahlzeit stand auch im Wahlprogramm des BSW.
Doch Brandenburg muss verkraften, dass die Steuereinnahmen ungefähr gleich bleiben und nicht so steigen wie vorhergesagt.
Gleichzeitig müsse das Land für seine eigenen Gebäude mehr Betriebskosten zahlen und für die gemieteten Gebäude mehr Miete, erläuterte Crumbach.
Deswegen beschränkt sich das Land nun vor allem beim Personal. Es wird zwar keinen Einstellungsstopp geben. Durch Kündigungen oder Renteneintritt frei werdende Stellen dürfen nachbesetzt werden.
Aber zusätzliche Stellen gibt es nur 500 für die Polizei. Ausnahmefall ist der Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen. Hier können 48 Personen anfangen, die Immobilien des Bundes in Brandenburg betreuen und für deren Lohn der Bund aufkommt.
Insgesamt hatten die Ressorts 1700 zusätzliche Stellen angemeldet, darunter das Bildungsministerium mehr als 700 Stellen für Lehrer. Diese wird es nicht geben. Stattdessen sollen die vorhandenen Lehrer pro Woche eine Stunde mehr unterrichten.
Es sind allerdings 250 Lehrerstellen offen – und sie dürfen noch besetzt werden. Die stark umstrittene Idee, den Fonds für die Beamtenpensionen aufzulösen, wird nicht verwirklicht.
Für die Polizei werden zwei neue Hubschrauber im Wert von je 20 Millionen Euro angeschafft. Die Triebwerke der alten zu ersetzen, wäre nicht billig gewesen, berichtet der Finanzminister.
Er betont, dass für Maßnahmen des Klimaschutzplans pro Jahr 3,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. Bisher standen dafür nur zwei Millionen zur Verfügung.
Jürgen Meyer IZ 31.03.25
Eine RNA-Impfung-Forschungsstudie unter Beteiligung der Universität Mailand mit 9 Millionen Italienern in der Lombardei brachte eine starke gesundheitliche Schädigung der Menschen nach Verabreichung der RNA-Impfung.
Schon vor der Zeit der Impfungen haben Studien wie die Studie der irischen Virologin Dolores Cahill auf die massive Gefahr von Autoimmunreaktionen durch die Pseudo-Impfung hingewiesen.
Andere Virologen erkannten die Gefahr der Zunahme von Myokarditis, also von Herzrhythmusstörungen.
Alle Hinweise auf Gefahren wurden durch weitgehend gleichgeschaltete Mainstreammedien und von der etablierten politischen Klasse als Verschwörungstheorien abgetan.
Selbst Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte zugegeben, durch die US-Regierung Biden gezwungen worden zu sein, alle Corona-kritischen Beiträge zu löschen - selbst Satirebeiträge.
Jetzt beweist eine europäische Studie erneut die gesundheitliche Beeinträchtigung durch die RNA Impfungen.
Studie mit 9 Millionen Teilnehmern deckt neurologische Schäden bei Covid-Geimpften auf.
Eine der bisher größten Studien hat eine alarmierende Krise neurologischer und psychiatrischer Schäden bei Menschen aufgedeckt, die Covid-mRNA-„Impfstoffe“ erhalten haben.
Die brisante Studie, an der fast 9 Millionen Teilnehmer beteiligt waren, hat einen verheerenden Anstieg tödlicher Erkrankungen und langfristiger Schäden aufgedeckt. Laut der von Experten begutachteten Studie besteht für die Empfänger bereits nach einer Dosis einer mRNA-Injektion das Risiko, an mehreren schweren neurologischen Erkrankungen zu leiden.
Die Studie von Andrea Salmaggi et al mit dem Titel „Impact of COVID-19 disease and COVID-19 vaccinations on hospital admissions for neurological diseases in the Lombardia over-12 population. Data from a self-controlled case series analysis“ (Auswirkungen der COVID-19-Krankheit und der COVID-19-Impfungen auf die Krankenhauseinweisungen aufgrund neurologischer Erkrankungen in der über 12-jährigen Bevölkerung der Lombardei. Daten aus einer selbstkontrollierten Fallserienanalyse) wurde von einer Gruppe führender italienischer Forscher in Zusammenarbeit mit der Universität Mailand und dem Krankenhaus San Paolo durchgeführt.
Die groß angelegte Studie umfasste 8.821.812 Italiener, was die Untersuchung zu einer der bisher größten macht.
Die Forscher stellten alarmierende Anstiege bei mehreren Erkrankungen fest, darunter ischämischer Schlaganfall, hämorrhagischer Schlaganfall, transitorische ischämische Attacke, Myelitis, Myasthenia gravis, Alzheimer-Krankheit, kognitive Beeinträchtigung, Depression, Angstzustände und Schlafstörungen.
Die Studie ergab einen Anstieg mehrerer schwerer Erkrankungen bei Personen, die mindestens eine Dosis des Covid-mRNA-Impfstoffs erhalten hatten.
Zu diesen schweren Erkrankungen gehören:
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Ischämischer Schlaganfall: IRR 1,44 [95 % KI: 1,34–1,54]
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Hirnblutung: IRR 1,50 [95 % KI: 1,32–1,70]
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Transitorische ischämische Attacke (TIA): IRR 1,67 [95 % KI: 1,46–1,91]
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Myelitis: IRR 2,65 [95 % KI: 1,49–4,70]
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Myasthenia gravis: IRR 1,71 [95 % KI: 1,29–2,28]
Die Studie stellt fest, dass die überwiegende Mehrheit aller Patienten, die im Jahr 2021 wegen neurologischer Erkrankungen ins Krankenhaus eingeliefert wurden, mindestens eine Impfdosis erhalten haben.
Der Epidemiologe der McCullough Foundation, Dr. Nicolas Hulscher, warnte davor, dass
„die „Impfstoffe“ gegen COVID-19 das Gehirn schädigen und die psychische Gesundheit VERHEEREND beeinträchtigen werden“.
Hulscher erklärt, dass die Injektionen das Risiko erhöhen für:
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Alzheimer (+22,5 %)
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Kognitive Beeinträchtigung (+137,7 %)
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Depressionen (+68,3 %)
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Angststörungen (+43,9 %)
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Schlafstörungen (+93,4 %)
„Dies ist wahrscheinlich auf die Ansammlung und Persistenz des toxischen Spike-Proteins in der Schädel-Hirnhaut-Hirn-Achse zurückzuführen“, so Hulscher.
Hulscher verwies auf eine weitere Studie von Roh et al, die zu ähnlichen Ergebnissen kam.
Die Studie ergab bei 558.017 Südkoreanern im Alter von 65 Jahren und darüber, dass die COVID-19-Impfung das Risiko für Alzheimer und leichte kognitive Beeinträchtigungen erhöht:
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Alzheimer-Krankheit (AK): OR: 1,225 [95 % KI: 1,025–1,464]; P = 0,026
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Leichte kognitive Beeinträchtigung (MCI): OR: 2,377 [95 % KI: 1,845–3,064]; P < 0,001
Er wies auch auf eine weitere südkoreanische Studie von Kim et al. hin, an der 2.027.353 Bürger teilnahmen.
Die Studie ergab, dass Covid-mRNA-„Impfstoffe“ das Risiko für mehrere psychiatrische Störungen erhöhten:
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Depressionen: HR: 1,683 [95 % KI: 1,520–1,863]
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Angststörungen, dissoziative, stressbedingte und somatoforme Störungen: HR: 1,439 [95 % KI: 1,322–1,568]
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Schlafstörungen: HR: 1,934 [95 % KI: 1,738–2,152]
Die Forscher kamen zu dem Schluss, dass mRNA-Injektionen das neurologische System ernsthaft schädigen und die psychische Gesundheit zerstören.
Sie stellten fest, dass die Injektionen die folgenden Spitzen verursachen:
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Ischämischer Schlaganfall (+44 %)
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Hämorrhagischer Schlaganfall (+50 %)
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Vorübergehende ischämische Attacke (+67 %)
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Myelitis (+165 %)
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Myasthenia gravis (+71 %)
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Alzheimer (+22,5 %)
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Kognitive Beeinträchtigung (+137,7 %)
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Depression (+68,3 %)
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Angststörungen (+43,9 %)
-
Schlafstörungen (+93,4 %)
Laut einer weiteren Studie von Rong et al ist der wahrscheinlichste Mechanismus hinter diesen Schäden die toxische Anhäufung von Spike-Proteinen, die durch die „Impfstoffe“ verursacht wird.
Die Forscher fanden heraus, dass das Spike-Protein der Impfungen in der Schädel-Hirnhaut-Hirn-Achse persistiert.
Bisher haben über 300 weitere Studien das Spike-Protein aus den „Impfstoffen“ mit schweren Störungen und tödlichen Krankheiten in Verbindung gebracht.
Diese Studien finden sich in der Spike Protein Pathogenicity Research Library.
Im heuer auf TKP meistgelesenem Artikel geht es um die Studie, die gezeigt hat , dass Covid-Impfstoffe Persönlichkeit und Emotionen der Menschen verändern.
Forscher in Südkorea bestätigten, dass die Injektionen das menschliche Verhalten verändern. Die Studie ergab, dass sich die Emotionen, Persönlichkeiten, Gefühle, Ängste, Stresslevel, das psychische Wohlbefinden und die allgemeine Einstellung der Menschen veränderten, nachdem ihnen der „Impfstoff“ injiziert wurde.
Studie: Covid-Impfstoffe verändern Persönlichkeit und Emotionen der Menschen
So sorgen Wirkverstärker in Impfstoffen für Autismus und neurologische Störungen
Offizielle Daten zeigen: Pro 900 verimpfte Dosen eine neurologische Erkrankung
Deutliche Erhöhung bei neurologischen und Herzproblemen in Notaufnahmen gegenüber Vorjahren
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